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Berlin 06.0.2026 – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat in einer Unterrichtung (21/7100(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) den Rechenschaftsbericht der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) für das Kalenderjahr 2020...
München 06.08.2026 – Ein Euro öffentlicher Unterstützung für junge Erwachsene erzielt einen rund dreimal so hohen sozialen Nutzen wie ein Euro für ältere Personen im Erwerbsalter. Zu...
Berlin 06.08.2026 Seit dem 2. August gelten in der Europäischen Union neue Transparenzpflichten für bestimmte KI-Systeme und KI-generierte Inhalte. Ziel der Neuregelung ist, mehr Transparenz beim...
Berlin 06.08.2026 – Aufgrund der Hungerkrise im Gazastreifen können Zehntausende Mütter ihre Babys nicht ausreichend ernähren. Mehr als zwei Drittel der von den Vereinten Nationen untersuchten schwangeren und stillenden Frauen im Gazastreifen...
Berlin 05.08.2026 – Die von der Bundesregierung ausgerufene Nationale Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen ist als interdisziplinäre Forschungsinitiative angelegt. Dies antwortet die Bundesregierung (21/7275(Dokument, öffnet ein neues...
Berlin 05.08.2026 – Der Flüchtlingsstatus ist nicht nur Bürgern der Entwicklungsländer vorbehalten; auch Europa erlebte in den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts große Vertreibungskrisen. Die Erinnerung...
Berlin 07.08.2026 – Das Bundesministerium der Verteidigung wird entlang eines trilateralen Memorandum of Understanding zwischen Israel, den USA und Deutschland leihweise zwei Fahrzeugdurchleuchtungsanlagen an Israel übergeben....
Berlin, Straßburg 04.08.2026 – Gemeinsame Erklärung von Sandra Zampa (Italien, SOC), Vorsitzende des Ausschusses für Migration der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), und Christiana Erotokritou (Zypern,...
Berlin 04.08.2026 – Die Bundesregierung hat ihre Angaben zu rechtsextremistischen Musikveranstaltungen im ersten Halbjahr 2025 nach oben korrigiert. Nachträglich seien zwei weitere Konzerte und acht weitere...
Berlin 04.08.2026 – Aus BfR, MRI und BZfE wird das neue Bundesinstitut für Risikobewertung und Ernährung – Kompetenzen für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Ernährung werden gebündelt Bundesminister...
