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Berlin 04.03.2026 – Seit diesem Wochenende pulsiert in mir eine Mischung aus Hoffnung und Wut: Hoffnung für die Menschen im Iran, dass diese menschenverachtende Regierung stürzt –...
Berlin 04.04.2026 Im Mittelpunkt der Beratungen steht die fortgesetzte und enge Unterstützung der Ukraine. Deutschland und die anderen Staaten des Ostseerats, Dänemark, Estland, Finnland, Litauen, Lettland,...
Berlin 04.03.2026 – Der Finanzausschuss hat am Mittwochmorgen den Entwurf des Fondsrisikobegrenzungsgesetzes (21/3510) mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der...
Berlin 04.03.2026 Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Umsetzung von EU-Recht Das Designrecht soll modernisiert und auf den aktuellen Stand der Technik gebracht werden. Designschutzverfahren sollen effizienter und...
Berlin 04.04.2026 Wir glauben nicht, dass irgendjemand, der die Entwicklungen im Iran verfolgt, über die Tötung des iranischen Führers Ali Khamenei und einiger Generäle der sogenannten...
Berlin 04.03.2026 Die US-Regierung streicht weitere finanzielle Förderungen für Organisationen, die sich für Diversität, die Gleichstellung der Geschlechter und für sexuelle und reproduktive Rechte einsetzen. Die ausgeweitete...
03.03.2026 – Joschka Fischer mahnt die Reisebranche zu vorausschauender Politik: Eine Welt ohne Katastrophen werde es nicht geben. Die Branche muss die Zeitenwende verstehen und sich...
Berlin 03.03.2026 – Henning Otte, Bundestagsbeauftragter für die Bundeswehr, bezeichnete die Sicherheitslage auf einer Konferenz zur Lage der Bundeswehr als prekär. Er nannte den andauernden Krieg...
Berlin 03.03.2026 Mit dem digitalen Fahrzeugschein können Fahrzeughalterinnen und -halter ihren Fahrzeugschein (Zulassungsbescheinigung Teil I) seit November 2025 bequem und sicher über die i-Kfz-App auf dem...
Berlin 04.03.2026 „Wir halten militärische Drohgebärden nicht für die geeignete Antwort auf das Problem der anhaltenden Gewalt und Straffreiheit.“ Dieser Satz, den ECCHR Legal Advisor Nerges...
