Berlin 26.05.2026 Hat die Ukraine – ähnlich wie die Türkei – begonnen, angesichts ihres Strebens nach einer Mitgliedschaft in der...
Berlin 25.5.2026 – Über die „Desinformationskampagne ,Storm-1516’“ berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/5967) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/5475). Danach hat...
Berlin 26.05.2026 (hib/LBR) – Die Bundesregierung erhebt keine vollständigen Daten über Kontakte von Vertretern von Bundesministerien oder obersten Bundesbehörden mit Fraktionen, Arbeitskreisen oder Abgeordneten des Deutschen...
Berlin, Stockholm 26.05.2026 – Die Zahl der Einsatzkräfte bei internationalen Friedensmissionen ist auf den niedrigsten Stand seit 25 Jahren gesunken. Das geht aus einem Bericht des Stockholmer...
Berlin 26.05.2026 – Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD sieht vor, die Biotechnologie als Schlüsseltechnologie zu fördern und ihre Anwendung regulatorisch zu erleichtern, auch mit Blick...
Berlin 26.05.2026 – Die Fraktion Die Linke will den Schutz und die Förderung der Kultur und des Sports als ausdrückliche Staatsziele in das Grungesetz aufnehmen. In...
Berlin 22.05.2026 Gemeinsame Erklärung der Staats- und Regierungschefs des Vereinigten Königreichs, Italiens, Frankreichs und Deutschlands zur Lage im Westjordanland In den letzten Monaten hat sich die...
Berlin 22.05.2025 – Die Grünen-Fraktion fordert eine Stärkung der Alkoholprävention, um vor allem Kinder und Jugendliche besser zu schützen. Alkohol sei in Deutschland ein weit...
Berlin 22.05.2026 – Angesichts der durch die Blockade der Straße von Hormus ausgelösten Preisschocks bei Düngemitteln, Nahrungsmitteln und Energie fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die...
Berlin 21.5.3036 – Die Friedrich-Ebert-Stiftung für Sozialwesen und Internationale Studien verlieh ihren Preis für das politische Buch 2026 an den Journalisten Rainer Mühlhof für sein Buch...