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Berlin 16.06.2026 – Um die Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz geht es in der Antwort der Bundesregierung (21/6284) auf eine Kleine Anfrage...
Berlin 15.06.2026 – Der Bundesrat hat einen Gesetzentwurf (21/6377) zur Stärkung der Vermögensabschöpfung bei Cum-/Ex-Leerverkaufsgeschäften sowie bei Einziehungsbeteiligten vorgelegt. Damit soll klargestellt werden, dass eine...
Berlin 15.06.2026 – Der Einsatz des Technischen Hilfswerks zur technischen Unterstützung bei der Absicherung kommunaler Großveranstaltungen ohne Vorliegen einer Katastrophenlage ist ein Thema der Antwort der...
Berlin 15.06.2026 – Als Unterrichtung durch die Bundesregierung liegt der „Achte Bericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 15 Absatz 1 der Europäischen Charta der Regional- oder...
Berlin 19.06.2026 – Als Unterrichtung (21/6564) liegt die Stellungnahme des Bundesrates zum Regierungsentwurf des „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes“ (21/6128) vor. Darin äußert der Bundesrat...
Berlin 12.06.2026 – Die humanitäre Hilfsorganisation Handicap International (HI) und ihre Partnerorganisationen des Internationalen Netzwerks INEW haben den Explosivwaffen-Monitor 2025 veröffentlicht. Demnach wurden im vergangenen Jahr...
Berlin 12.06.2026 – Mit Schulessen weltweit Kindern bessere Perspektiven geben – BMZ startet digitale Informationskampagne Für viele Eltern in Entwicklungsländern ist ein Schulessen wichtiger Anreiz, um...
Straßburg, Berlin 12.06.2026 – Der Menschenhandel zur kriminellen Ausbeutung nimmt in Europa zu. Die Regierungen müssen dringend handeln, um die Opfer vor kriminellen Gruppen zu schützen,...
Berlin 12.06.2026 Der Bundestag hat am heute für ein weiteres Jahr die Beteiligung der Bundeswehr an der Nato-geführten internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) beschlossen. In namentlicher...
Berlin 11.06.2026 Am 10. Mai 2026 veröffentlichte das Magazin „The Atlantic“ einen Artikel des amerikanischen Denkers und Historikers Robert Kagan mit dem Titel „Schachmatt im Iran“....
