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Berlin 19.06.2026 Bundeskanzler Friedrich Merz wird am Donnerstag, 25. Juni 2026, an der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz (Ukraine Recovery Conference) in Danzig teilnehmen,...
Berlin 18.06.2026 – An den deutschen Land-, See- und Luftgrenzen beziehungsweise im Grenzgebiet der Bundesrepublik ist im vergangenen Jahr nach Kenntnis der Bundesregierung keine Person ums...
Berlin 18.06.2026 – Im vergangenen Jahr haben laut Bundesregierung 35.260 ausländische Fachkräfte mit Berufsausbildung eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland nach Paragraf 18a des Aufenthaltsgesetzes erhalten. In den...
Straßburg 18.06.2026 – Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI), ein unabhängiges Überwachungsorgan des Europarats, hat ihren neuesten Bericht zu Österreich veröffentlicht. Darin werden positive...
Berlin 18.06.2026 – Einheiten für eine mögliche Mission in der Straße von Hormus weiter vorausstationiert Am frühen Morgen des 18. Juni 2026 haben das Minenjagdboot FULDA...
Berlin 17.06.2026 – Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (21/6466) einen bedarfsgerechten Ausbau des Bundesprogramms „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“. Außerdem soll die...
Berlin 17.06.2026 – Als Unterrichtung (21/6511) liegt die Stellungnahme des Bundesrates zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit“ (21/6132) vor. Danach...
Berlin 17.06.2026 – Die Fraktion Die Linke fordert eine Stärkung der Betriebsrente. In ihrem Antrag (21/6468) führt sie aus, dass die betriebliche Altersversorgung aktuell nicht flächendeckend...
München 17.06.2026 – Fracking kann die Versorgung mit Erdgas in Deutschland in einem begrenzten Umfang stärken. Es wird aber weder aktuelle Engpässe schnell beheben noch Gaspreise spürbar...
Straßburg 16.06.2026 – Eine unter dem monegassischen Vorsitz vorgelegte Erklärung fordert konkrete Ergebnisse durch wirksamere Ermittlungen und Strafverfolgung, verstärkte Zusammenarbeit sowie eine verbesserte Rückgewinnung von Vermögenswerten...
