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Wiesbaden 09.01.2026 – Im November 2025 sind die deutschen Exporte gegenüber Oktober 2025 kalender- und saisonbereinigt um 2,5 % gesunken und die Importe um 0,8 % gestiegen. Im Vergleich zum...
Berlin 09.01.2026 – Die Bundesregierung will Rechtsgrundlagen im Straßenverkehrsrecht für die Digitalisierung der fahrer- und fahrzeugbezogenen Papiere, für eine digitale Parkraumkontrolle sowie für einen digitalen Datenaustausch...
Berlin 08.01.2026 – Als Unterrichtung (21/3506) liegt die Stellungnahme des Bundesrates zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes (21/3252) vor. Darin plädiert die Länderkammer...
Berlin, Aachen 08.01.2026 – Misereor hat die deutsche Bundesregierung aufgefordert, das Vorgehen der USA in Venezuela deutlich als Verstoß gegen das Völkerrecht zu kritisieren, um die Prinzipien...
Wiesbaden, Berlin 08.01.2026 – In den ersten drei Quartalen des Jahres 2025 hat der ÖffentlicheGesamthaushalt 5,6 % mehr ausgegeben und 6,0 % mehr eingenommen als im...
Berlin 08.01.2026 – Die Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe setzen im November ihre Erholung fort. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts[1] stieg das Ordervolumen gegenüber Oktober preis-, kalender- und...
Berlin 07.01.2026 – Die Bundesregierung hat den Entwurf eines „Ersten Gesetzes zur Änderung des Eurojust-Gesetzes“ (21/3483) vorgelegt. Der Entwurf diene der Aktualisierung des Eurojust-Gesetzes (EJG) sowie...
Berlin 07.01.2026 – Bund und Länder haben eine Vereinbarung zur Entwicklung einer bundeseinheitlichen Justizcloud unterzeichnet. Mit der bundeseinheitlichen Justizcloud soll eine zukunftsfähige IT-Infrastruktur für die Justiz...
Berlin 07.01.2026 – Angesichts massiver Unterfinanzierung schlagen das Welternährungsprogramm (WFP) und das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) Alarm. Die prekäre Situation von Millionen von Flüchtlingen und...
WIESBADEN 7.1.2026 – Im November 2025 waren rund 46,0 Millionen Menschen mit Wohnort in Deutschland (Inländerkonzept) erwerbstätig. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) blieb die Zahl der...
