Erklärung von Präsident Macron, Ministerpräsidentin Meloni, Bundeskanzler Merz, Premierminister Starmer, Präsident Stubb, Ministerpräsident Tusk, Präsident Costa, Präsidentin von der Leyen: Berlin 16.08.2025 Heute früh hat Präsident...
Berlin, 16. August 2025 – Bundeskanzler Friedrich Merz, der französische Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keir Starmer und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von...
Berlin 15.08.2025 HA Vier Jahre Taliban-Herrschaft: Rückschläge und Fortschritte Wir wissen nicht, ob die Teilnehmerländer der Internationalen Konferenz zur Zukunft Afghanistans im Juni 2011 in der...
Berlin 15.08.2025 Zum 4. Jahrestag der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan sagte Außenminister Wadephul am 15.08.2025: „Heute vor vier Jahren hat sich durch die Machtübernahme der...
Berlin 15.08.2025 – Das „Erste Gesetz zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes – Nutzhanf-Liberalisierung“ (20/14043) vom 4. Dezember 2024 ist in der vergangenen Legislaturperiode der Diskontinuität anheimgefallen, nicht...
Berlin 15.08.2025 – Die Bundesregierung hat dem Bundestag den Entwurf für den Bundeshaushalt 2026 (21/600) zugeleitet. Das Kabinett hatte die Vorlage am 30. Juli 2025 beschlossen....
Berlin, Wiesbaden 15.8.2025 – Im 1. Halbjahr 2025 wurden in Deutschland rund 67 600 Betriebe gegründet, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen. Wie das...
Berlin 14.08.2025 – Die „von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt abgelehnte Kennzeichnung zum erlaubnisfreien Erwerb des sogenannten Six Needler“ ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (21/1174) auf...
Berlin: 14.8.2025 – Bei politisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlinge sind im zweiten Quartal dieses Jahres laut Bundesregierung fünf Menschen verletzt worden. Wie die Bundesregierung in ihrer...
Berlin 14.08.2025 – Im Bodenschutz besteht unverändert hoher Handlungsbedarf. Zu diesem Schluss kommt der sechste Bodenschutzbericht der Bundesregierung, der nun als Unterrichtung (21/1090) vorliegt. Der Druck...