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Straßburg 18.06.2026 – Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI), ein unabhängiges Überwachungsorgan des Europarats, hat ihren neuesten Bericht zu Österreich veröffentlicht. Darin werden positive...
Berlin 18.06.2026 – Einheiten für eine mögliche Mission in der Straße von Hormus weiter vorausstationiert Am frühen Morgen des 18. Juni 2026 haben das Minenjagdboot FULDA...
Berlin 17.06.2026 – Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (21/6466) einen bedarfsgerechten Ausbau des Bundesprogramms „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“. Außerdem soll die...
Berlin 17.06.2026 – Als Unterrichtung (21/6511) liegt die Stellungnahme des Bundesrates zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit“ (21/6132) vor. Danach...
Berlin 17.06.2026 – Die Fraktion Die Linke fordert eine Stärkung der Betriebsrente. In ihrem Antrag (21/6468) führt sie aus, dass die betriebliche Altersversorgung aktuell nicht flächendeckend...
München 17.06.2026 – Fracking kann die Versorgung mit Erdgas in Deutschland in einem begrenzten Umfang stärken. Es wird aber weder aktuelle Engpässe schnell beheben noch Gaspreise spürbar...
Straßburg 16.06.2026 – Eine unter dem monegassischen Vorsitz vorgelegte Erklärung fordert konkrete Ergebnisse durch wirksamere Ermittlungen und Strafverfolgung, verstärkte Zusammenarbeit sowie eine verbesserte Rückgewinnung von Vermögenswerten...
Berlin 16.06.2026 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dringt auf einen „verbindlichen, sektorenübergreifenden und sozial gerechten“ Schutz der Bevölkerung vor Hitze. In einem Antrag (21/6343) fordert sie...
Berlin 16.06.2026 – Der demografische Druck in Ostdeutschland ist aufgrund der Alterung besonders hoch, der Integration junger Menschen in den Arbeitsmarkt kommt daher besondere Bedeutung zu....
Berlin: 16.06.2026 –Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr fast zwei Milliarden Euro für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik und Strategische Kommunikation zur Verfügung gestellt. Das geht...
