Wiesbaden 05.02.2026 – Noch nie seit 1950 haben sich in einem Jahr so wenige Menschen das Ja-Wort gegeben: Im Jahr 2024 lag die Zahl der Eheschließungen auf dem...
Berlin 05.02.2026 – Werden politisch unbequeme Anliegen abgewehrt? Bündnis fordert: Bundestagspräsidium soll den Vorfall überprüfen. Der Ausschussdienst des Petitionsausschusses verweigert die Veröffentlichung einer Petition für ein...
Berlin 04.02.2026 – Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes „zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1069 über den Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor...
Berlin 04.02.2026 – Neue KI-Plattform beschleunigt Genehmigungsverfahren Deutschland ist in Dubai beim World Government Summit für seinen Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung geehrt worden....
Berlin 03.02.2026 – Die OSZE-Mission in Moldau umfasst 52 Mitarbeiter, darunter 39 lokale Missionsmitarbeiter und 13 internationale Vertreter. Die Ausgaben für die Mission beliefen sich...
Berlin 04.02.2026 – Die KfW hat am 3. Februar im Auftrag der Bundesregierung den Vertrag zum Erwerb eines Anteils von 25,1% an der TenneT Germany von...
Berlin 04.02.2026 – Was würde geschehen, wenn der Iran die Straße von Hormus sperren würde? Angesichts der eskalierenden militärischen Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und dem...
Berlin 02.02.2026 – Die Festnahme von Mehdi Mahmoudian ist kein Einzelfall, sondern Teil eines Systems, das kritische Stimmen gezielt zum Schweigen bringen will. Wer Autorinnen und...
Berlin 04.02.2026 – Der Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom Dezember 2025 zu gemeinsamen Rüstungsprojekten liegt nun als Unterrichtung (21/3862) der Bundestagspräsidentin vor. Die Abgeordneten des...
Berlin 04.2.2026 – Die Mitglieder der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung (DFPV) fordern die Regierungen der Bundesrepublik und Frankreichs im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel auf, ihre...