München 16.06.2026 – Soloselbständige und Kleinstunternehmen treiben den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) kräftig voran: Aktuell nutzen 51,2 Prozent der Befragten KI in ihren Geschäftsprozessen. Das...
Berlin, Hamburg 16.06.2026 – Die Innenministerkonferenz (IMK) gibt mit ihren Beschlüssen regelmäßig Leitlinien für die deutsche Innenpolitik vor und trägt damit zur Stärkung der inneren Sicherheit bei....
Berlin 15.06.2026 – Der Entwurf eines Ersten Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetzes soll nach Kabinettsbefassung im Sommer 2026 an den Bundestag und Bundesrat überwiesen werden. Dies teilt die...
Berlin 16.06.2026 – Um die Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz geht es in der Antwort der Bundesregierung (21/6284) auf eine Kleine Anfrage...
Berlin 15.06.2026 – Der Bundesrat hat einen Gesetzentwurf (21/6377) zur Stärkung der Vermögensabschöpfung bei Cum-/Ex-Leerverkaufsgeschäften sowie bei Einziehungsbeteiligten vorgelegt. Damit soll klargestellt werden, dass eine...
Berlin 15.06.2026 – Der Einsatz des Technischen Hilfswerks zur technischen Unterstützung bei der Absicherung kommunaler Großveranstaltungen ohne Vorliegen einer Katastrophenlage ist ein Thema der Antwort der...
Berlin 15.06.2026 – Als Unterrichtung durch die Bundesregierung liegt der „Achte Bericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 15 Absatz 1 der Europäischen Charta der Regional- oder...
Berlin 19.06.2026 – Als Unterrichtung (21/6564) liegt die Stellungnahme des Bundesrates zum Regierungsentwurf des „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes“ (21/6128) vor. Darin äußert der Bundesrat...
Berlin 12.06.2026 – Die humanitäre Hilfsorganisation Handicap International (HI) und ihre Partnerorganisationen des Internationalen Netzwerks INEW haben den Explosivwaffen-Monitor 2025 veröffentlicht. Demnach wurden im vergangenen Jahr...
Berlin 12.06.2026 – Mit Schulessen weltweit Kindern bessere Perspektiven geben – BMZ startet digitale Informationskampagne Für viele Eltern in Entwicklungsländern ist ein Schulessen wichtiger Anreiz, um...