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Berlin 25.08.2026 – Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sind...
Berlin 20.08.2026 – Für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) sind im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2027 Ausgaben in Höhe von rund 1,44 Milliarden Euro...
Berlin 06.08.2026 Seit dem 2. August gelten in der Europäischen Union neue Transparenzpflichten für bestimmte KI-Systeme und KI-generierte Inhalte. Ziel der Neuregelung ist, mehr Transparenz beim...
Berlin 02.08.2026 – Die Bundesregierung hat bislang keine Systeme künstlicher Intelligenz (KI) oder Verfahren maschinellen Lernens direkt oder indirekt in der Rüstungs- oder Exportkontrolle eingesetzt....
München 19.06.2026 – Nach Ansicht von ifo Präsident Clemens Fuest bedroht die Abhängigkeit von amerikanischen KI-Unternehmen Europas Wirtschaft existenziell. „Die Anordnung der US-Regierung, ausländischen Staatsangehörigen den...
Berlin 16.06.2026 – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt im Beisein zahlreicher Vertreterinnen und Vertretern von Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder das Gemeinsame Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen...
Berlin 10.06.2026 –Um die verpflichtende Nutzung von elektronischen Lichtbildern im Passwesen geht es in der Antwort der Bundesregierung (21/6241) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis...
Berlin 08.06.2026 Am heutigen Montag unterzeichnen Bund, Länder, Kommunen und Netzbetreiber das Memorandum of Understanding „Bestes Netz für Deutschland“. Dazu erklärt Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst: „Die Vereinbarung...
Berlin 04.06.2026. – Rund 93 Prozent der kommunalen Strom-Verteilnetzbetreiber planen bis 2045 mindestens eine Verdoppelung ihrer Netzkapazitäten. Das geht aus einer Umfrage des Verbandes kommunaler Unternehmen...
Berlin 27.05.2026 – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt erklärte am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Berlin, dass der Cyberspace gefährlich sei und eine Bedrohung darstelle. Der Minister betonte,...
