Berlin 22.10.2025 – Bundeskanzler Friedrich Merz nahm gemeinsam mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Bundesministerin Dorothee Bär und Bundesminister Karsten Wildberger am Spatenstich für den Innovation Park Artificial Intelligence (IPAI) in Heilbronn...
Berlin 21.10.2025 – Aspekte der Datenspeicherung bei der elektronischen Patientenakte (ePA) erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/2238) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke...
Berlin 14.10.2025 Das Institut für Digitalisierung im Steuerrecht hat anlässlich einer öffentlichen Anhörung zum „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2026 (DAC 8)“, in...
Berlin 14.10.2025 – An dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Umsetzung der NIS-2-Richtline (21/1501) gibt es aus Sicht der zu einer öffentlichen Anhörung des...
Berlin 30.09.2025 – Um die Zulassung von aus den USA stammenden Unfallwagen, die einen sogenannten „Salvage Title“ haben, geht es in einer Kleinen Anfrage der...
Berlin 30.09.2025 – Deutschland hat 2024 so viel Geld wie noch nie für die internationale Klimafinanzierung bereitgestellt. Nach Angaben des Entwicklungs- und Umweltministeriums belief sich der...
Berlin 29.09.2025 Leichte Drohnen erschrecken die Welt, insbesondere die Europäer, die im Kriegszustand mit Russland leben, das wiederum gegen die Ukraine kämpft. Die Europäer fühlen sich...
Berlin 26.09.2025 – Neues „World Robotics 2025“ Jahrbuch veröffentlicht – International Federation of Robotics Die herstellende Industrie hat im Jahr 2024 in den Fabriken weltweit insgesamt...
Berlin 11.09.2025 – Der Digitalausschuss hat sich am Mittwochnachmittag mit dem Stand bei der unter dem Stichwort „Chatkontrolle“ bekannten CSAM-Verordnung befasst. Mit ihr soll sexualisierte Gewalt...
Berlin 10.09.2025 – Fast die Hälfte der deutschen Städte und Gemeinden hat bereits mit der kommunalen Wärmeplanung begonnen. Dies teilte ein Vertreter der Bundesregierung in einer...