Straßburg, 27.05.2026 – Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates ist die politische Versammlung, die die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften in den 46 Mitgliedstaaten vertritt...
Wiesbaden 28.05.2026 – Die Zahl der Krankenhausbehandlungen wegen Hautkrebs hat sich innerhalb von 20 Jahren nahezu verdoppelt. 120 100 Menschen wurden 2024 mit der Diagnose Hautkrebs...
Berlin 27.05.2026 Das Bundeskabinett hat heute die vom BMV vorgelegte Änderungsverordnung zur Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften beschlossen und schafft so die Grundlage für eine langfristige...
Berlin 27.05.2026 – Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (21/6132) eingebracht, der die zustimmungsfreien Bestandteile des Gesetzespakets zur Stärkung der Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen...
Berlin 27.05.2026 – Die Bundesregierung hat einen Gesuch (21/6132) eingebracht, der die zustimmungsfreien Bestandteile des Gesetzespakets zur Stärkung der Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen...
Berlin 27.05.2026 Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat heute Herrn Dr. Christoph Hübner zum neuen Präsidenten der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Bundesbehörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS)...
Berlin 27.05.2026 – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt erklärte am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Berlin, dass der Cyberspace gefährlich sei und eine Bedrohung darstelle. Der Minister betonte,...
Berlin 27.05.2026 Die Bundesregierung hat heute den Gesetzentwurf von Staatsminister Wolfram Weimer für eine Investitionsverpflichtung für Streamingdienste und Sender beschlossen. Demnach müssen sie künftig mindestens 8...
Berlin 27.05.2026 – Deutschland verzeichnet seit 2019 eine Konjunkturabschwächung, die die meisten Wirtschaftszweige und Branchen betrifft. Die Hoffnungen auf eine Erholung in den Jahren 2020 und...
Berlin 01.06.2026 – Der Schutz von Betroffenen durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) soll effektiver gestaltet, die Rechtsdurchsetzung gestärkt und Unklarheiten bei der Rechtsauslegung beseitigt werden. Das...