Berlin 11.07.2025 – 1995 gehörte ich zu einer Handvoll abenteuerlustiger Journalisten, die den verstorbenen französischen Präsidenten François Mitterrand Ende Juni 1995 bei seinem Besuch in Sarajevo...
Berlin 10.7 2025 – In den ersten sechs Monaten dieses Jahres ist es laut Bundesregierung nach vorläufigen Zahlen zu 330 Straftaten gegen Parteigebäude oder Parteieinrichtungen der...
Berlin 10.7.2025 – Über islamfeindliche Straftaten in den ersten fünf Monaten dieses Jahres berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/741) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion...
Berlin 10.7.2025 – Der Stabilitätsrat dringt darauf, Investitionen aus dem neuen Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ zielgerichtet einzusetzen, um das Wachstumspotenzial zu stärken. Wenn Bund und...
Berlin 10.07.2025 Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) fördert künftig zehn EXIST-Startup Factories für mehr Hightech Ausgründungen „made in Germany“. Im Umfeld gründungsstarker Hochschulen und...
Berlin 09.07.2025 – Bei den Gesprächen zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz und NATO-Generalsekretär Mark Rutte am heutigen Mittwoch ging es ausführlich um die Frage der Erhöhung der...
Berlin 09.07.2025 Grundstückskaufverträge sollen künftig komplett digital vollzogen werden. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heute veröffentlicht hat. Konkret...
Berlin 07.09.2025 – Der für die deutsche Polizeiarbeit zuständige Beauftragte des Bundestages, Uli Grötsch, stellte am Mittwoch auf einem Veranstaltung seinen Bericht über die Tätigkeit der...
Berlin 08.07.2025 – Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf „zur Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten durch Rechtsverordnung und Abschaffung des anwaltlichen Vertreters bei Abschiebungshaft...
Berlin 08.07.2025 – Um wissenschaftlich relevante Datenbestände zu schützen, steht die Bundesregierung in engem Austausch mit der Allianz der Wissenschaftsorganisationen. Außerdem fördert sie ein breit...