Berlin 28.1.2028 Mit Stand November 2024 liegen 160 abgeschlossene Wärmepläne vor. Das geht aus der Antwort (20/14581) der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage (20/14161) der FDP-Fraktion...
Berlin 28.1.2029 Die Bundesregierung hat zugesagt, spätestens 2025 Mittel in Höhe von sechs Milliarden Euro jährlich aus Haushaltsmitteln – inklusive Schenkungsäquivalenten – für die internationale Klimafinanzierung...
Berlin 28.1.2025 Über Migrationspartnerschaften und -abkommen berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/14619) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/14191). Danach ist die Verhandlung von Migrationspartnerschaften...
Berlin 28.01.2025 Die Ankündigung eines überraschenden Treffens zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am gestrigen Montag in Berlin ist eine Folge der...
Berlin PWO 27.1.2025 In der Europäischen Union sind nach Angaben der Bundesregierung etwa 30 Millionen Menschen von mehr als 6.000 unterschiedlichen seltenen Erkrankungen betroffen. Allein in...
Berlin 31.01.2025 Künftig sollen auch Angebote von Ländern und Kommunen eingebunden werden Der Einsatz von KI-Anwendungen bietet für die Bundesverwaltung wertvolle Möglichkeiten, um ihr Handeln und...
Berlin 27.01.2025 Es stimmt, dass die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland groß geworden ist und ihr weiterer Zustrom außer Kontrolle gerät, was zu Maßnahmen der Bundesregierung...
Berlin 31.1.2025 Kulturstaatsministerin Claudia Roth lobt zusammen mit der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ) das Bundesprogramm „MemoRails Halt! Hier wird an NS-Geschichte erinnert“ aus. Mit dem...
Berlin 23.01.2025 Keine Toleranz gegenüber straffälligen Flüchtlingen in Deutschland. Ihre Abschiebung in ihr Land ist trotz der dortigen Sicherheitslücke notwendig, um die Sicherheit zu gewährleisten. Dies...
Die Bundesregierung hat in diesem Jahr Rüstungsexporte im Wert von rund 13,2 Milliarden Euro genehmigt – so viel wie noch nie. Grund dafür ist laut Wirtschaftsministerium...