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Berlin 06.02.2026 – Seit ihrer Gründung vor fast achtzig Jahren hat die UNO die Erwartungen der Weltbevölkerung nicht erfüllt, etwa die Schaffung von Weltfrieden, die Achtung...
Berlin 06.02. 2026 – Der Bundesrat hat erneut den Entwurf eines Gesetzes „zur Effektivierung des Bußgeldverfahrens“ (21/3854) vorgelegt. Dem Bundestag in den beiden vergangenen Wahlperioden zugeleitete...
Berlin 06.02.2026 – Der „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewerbeordnung und anderer Gesetze“ (21/3947) ist eine Reaktion der Bundesregierung auf ein Mahnschreiben der Europäischen Kommission...
Berlin 06.02.2026 Über die Erteilung von Genehmigungen für Rüstungsexporte entscheidet die Bundesregierung im Einzelfall und im Lichte der jeweiligen Situation nach sorgfältiger Prüfung unter Einbeziehung außenund sicherheitspolitischer...
Wiesbaden, Berlin 06.02.2026 – Im Dezember 2025 sind die deutschen Exporte gegenüber November 2025 kalender- und saisonbereinigt um 4,0 % und die Importe um 1,4 % gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat...
München 06.02.2026 – Soloselbständige und Kleinstunternehmen fühlen sich von der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung eher ausgebremst als unterstützt. Laut einer aktuellen ifo Umfrage stellen...
Berlin 05.02.2026 – Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort (21/3921) auf eine Kleine Anfrage (21/3622) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, mit welchen Maßnahmen sie in den...
Berlin 05.02.2026 – Die Bundesregierung verfügt nach eigenen Angaben über keine statistischen Daten zu Reisen deutscher Touristinnen und Touristen in sogenannte Risikogebiete und nimmt auch keine...
Berlin 05.02.2026 – Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Stefanie Hubig ist heute für einen zweitägigen Besuch nach Den Haag gereist. Im Rahmen Ihrer Reise wird...
Berlin 05.02.2026 – Am Samstag, 1. Februar 2026 vergab die deutsche Sektion des internationalen Kunstkritikverbands AICA auf ihrer Jahresversammlung in der Hamburger Kunsthalle die Auszeichnungen „Besondere...
