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Berlin 06.09.2026 DJU dokumentiert mehr als 30 Übergriffe auf Journalisten im AfD-Wahlkampf. Gefährlicher Job: Die Verdi-Journalisten-Gewerkschaft DJU registriert zunehmende Übergriffe auf Medienschaffende bei Veranstaltungen der AfD in Sachsen-Anhalt, berichtet der „Spiegel“ aus...
Berlin 03.09.2026 – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, von „Vorhaben zur Beschneidung der Informationsfreiheit umgehend Abstand zu nehmen“ und einen Gesetzentwurf vorzulegen,...
Berlin 03.09.2026 – Die Kosten der Bundeswehr für Kinderbetreuungsplätze sind in den Jahren von 2022 bis 2025 von rund 5,83 Millionen Euro auf 9,04 Millionen Euro...
Berlin 03.09.2026 – Der Bundesrat fordert Nachbesserungen am Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes (21/6587). Vor allem die Datenerhebung und Datenverarbeitung sollen für die Gemeinden...
Berlin 04.09.2026 – Nach dem IKT-Vorfall im Landesnetz Berlin hat die Sicherheit des Landesnetzes, der Schutz der Beschäftigten im Land Berlin sowie der Berlinerinnen und Berliner...
Berlin 06.09.2026 Die Bundesregierung äußert sich nicht zu den Inhalten der laufenden Beratungen der Expertinnen- und Expertengruppe Mietrecht. „Diese Beratungen erfolgen grundsätzlich vertraulich. Hierdurch soll ein...
Berlin 06.09.2026 – Bei seinem Besuch der Wartburg hat sich Kulturstaatsminister Wolfram Weimer im Rahmen seiner Kulturbautenreise zusammen mit Thüringens Kulturminister Christian Tischner, dem Chef der...
