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Berlin 05.11.2025 – In den kommenden Tagen wird der Bundestag die Lage in Syrien erörtern. Dabei geht es unter anderem um Forderungen einiger Mitglieder der CDU...
Berlin 04.11.2025 Zusammenfassung HA Redaktion In einer Welt, in der sich Sklaverei als Freiheit tarnt und Hegemonie als individuelle Befreiung vermarktet wird, präsentierte Laurin Mackwitz und ...
Berlin 04.11.2025 – Welche Herausforderungen auf einen Rechtsstaat zukommen, wenn er Krisenmanagement im Schatten einer Pandemie zu stemmen hat – diesem Thema widmete sich die Enquete-Kommission...
Berlin 04.11.2025 – Damit die Industrie klimafreundlicher produzieren kann, hat die Bundesregierung ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz (21/2506) vorgelegt. In dem Entwurf zur „Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff...
Wiesbaden, Berlin 04.11.2025 – Im Jahr 2024 sind in Deutschland bei Unfällen rund 6,5 Millionen Liter wassergefährdende Stoffe unkontrolliert in die Umwelt ausgetreten, das waren 69,1 % weniger...
Berlin 04.11.2025 – Bundeskanzler Friedrich Merz gab bekannt, dass er al-Sharaa zu einem Besuch nach Deutschland eingeladen hat. Merz‘ Ankündigung der Einladung an al-Sharaa nach Deutschland...
Berlin 03.11.2025 – Erkenntnisse über die „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD) legt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/2413) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke...
Zur Debatte um Syrien-Rückkehrer erklärt Agnieszka Brugger, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Schon wieder gibt es Zank in der Union, weil ihre populistischen Versprechen aus dem Wahlkampf auf die Realität...
Berlin 03.11.2025 (hib/STO) – Über freiwilliges Engagement von Senioren berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/2414) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/2149). Dabei...
Berlin 03.11.2026 – Die parlamentarische Kontrolle der Regierung solle sicherstellen, dass die Regierung ihre Aufgaben demokratisch und rechtsstaatlich erfüllt, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort...
