Personen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser zum Anstieg der Zahlen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität
Berlin 07.01.2025
„Wir müssen nach den vorläufigen Zahlen der Polizei für 2024 davon ausgehen, dass die Zahl rechtsextremistischer Straftaten weiter zugenommen und einen neuen Rekordwert erreicht hat. Weiterhin gibt es in Deutschland im Schnitt mehr als drei rechtsextremistische Gewalttaten am Tag.
Wir setzen alle Instrumente unseres Rechtsstaats ein, um Menschen in unserem Land vor rechtsextremistischen, rassistischen und antisemitischen Taten zu schützen. Der Anstieg zeigt auch: Es wird mehr ermittelt und es werden mehr Taten verfolgt. Entscheidend ist, Straftäter schnell und konsequent vor Gericht zu bringen. Außerdem müssen wir weiter Rechtsextremisten ihre Einnahmen wegnehmen, ihre Waffen entziehen und ihre Netzwerke zerschlagen – auch durch die Finanzermittlungen, die wir vor kurzem gesetzlich erweitert haben. Das Bundeskriminalamt geht gemeinsam mit den Landesbehörden mit starkem Einsatz gegen Hasskriminalität vor, die den Boden bereiten kann für Gewalt. Vor allem im Bereich der Hasskriminalität sehen wir auch einen starken Anstieg der Fallzahlen – und damit auch mehr Strafverfolgung. Außerdem setzen wir auf eine starke politische Bildung als beste Prävention gegen Extremismus.
Den Kampf gegen Rechtsextremismus führen aber nicht die Sicherheitsbehörden allein. Auch in Politik und Gesellschaft müssen wir uns denen klar entgegenstellen, die unverhohlen Rassismus und Menschenhass schüren. Denn ein Klima der Ressentiments führt auch zu mehr rechtsextremistischen Straf- und Gewalttaten.“
Personen
Beatrice Egli und Jonathan Tetelman engagieren sich für Leukämie-Patienten
München, Leipzig 25.11.2025
– Zwei Stimmen, zwei Künstler, eine Mission: „Leukämie muss heilbar werden. Immer und bei jedem.“ Beatrice Egli, die seit 2013 zu den großen Künstlerinnen im deutschsprachigen Musikgeschäft zählt, und Tenor Jonathan Tetelman, der seine Karriere indirekt José Carreras zu verdanken hat, werden neben vielen weiteren internationalen und nationalen Künstlern in der 31. José Carreras Gala auftreten, um Spenden für den Kampf gegen Leukämie zu sammeln. Der MDR überträgt Deutschlands emotionalstes Benefiz-Ereignis am Mittwoch, 10. Dezember, ab 20.15 Uhr live aus der Media-City in Leipzig.
Beatrice Egli war bereits 2020 im Gala-Einsatz: „Dieser Abend hat mich sehr bewegt und war voller gemischter Emotionen. Die Treffen mit Leukämie-Patienten und deren Familien haben mir wieder deutlich gemacht, was wirklich zählt im Leben. Auf der anderen Seite ist es einfach wunderbar, sich gemeinsam mit anderen Künstlerinnen und Künstlern für diese gute Sache zu engagieren. José Carreras ist nicht nur als Weltstar, sondern vor allem als Mensch ein großes Vorbild. Ich freue mich auf meinen zweiten Gala-Auftritt und bitte alle meine Fans: Schaltet ein und spendet.“
Jonathan Tetelman unterstützt zum ersten Mal Gastgeber, Stifter und Weltstar José Carreras: „Ich erinnere mich noch gut daran, als ich José Carreras zum ersten Mal wirklich zuhörte. Es war seine Aufnahme von Werther, und ich war völlig hingerissen – nicht nur von der natürlichen Schönheit und Kraft seiner Stimme, sondern auch von der künstlerischen Poesie, die er diesem tragischen Helden verlieh. Von diesem Moment an war ich begeistert. Er wurde zu einem wichtigen Bezugspunkt für meine eigene Stimme, meine Interpretation und meine Karriere. Auch ich habe in meiner eigenen Familie schwere Krankheiten erlebt, daher berührt mich dieses Anliegen auf einer sehr persönlichen Ebene. Ich bin stolz darauf, meine Stimme und meine Musik einzusetzen, um diese Mission zu unterstützen und das Vermächtnis eines Künstlers zu ehren, der mich von Anfang an inspiriert hat.“
Neben Beatrice Egli und Jonathan Tetelman kommen unter anderem Chris de Burgh, Thomas Anders, Santiano und der Dresdner Kreuzchor zur 31. José Carreras Gala. Weitere Zusagen folgen in den nächsten Tagen.
Aber nicht nur auf der Bühne, sondern auch am Spenden-Panel werden sich zahlreiche Prominente für den guten Zweck engagieren. Mit dabei sind unter anderem die Schauspielerinnen Luise Bähr und Mai Duong Kieu, das Model und Schauspielerin Barbara Meier, die Fitness-Influencerin Sophia Thiel, dieModeratoren Marwa Eldessouky, Peter Hardenacke, Kamilla Senjo und Maja Weber, sowie die Botschafter der José Carreras Leukämie-Stiftung Felix Brych, Matthias Killing, Nele Kiper, Ina Paule Klink, Robert Lohr und Jürgen Tonkel.
Auch bei der 31. José Carreras Gala werden in diesem Jahr die TV-Moderatoren und Stiftungsbotschafter Stephanie Müller-Spirra und Sven Lorig an der Seite von José Carreras durch den Abend führen.
Berlin
Galerie Haas im Charlottenwalk am 29.11.2025
Berlin 25.11.2025
– Diesen Samstag findet der nächste Charlottenwalk statt. In diesem Rahmen öffnet die Galerie Haas am Samstag für Besichtigungen der aktuellen Ausstellung Reinhard Pods Neue Bilder 2023-2025 ihre Türen. Unter anderem wird der Film ENIGMA PODS, eine 53-minütige Dokumentation aus dem Jahr 2023 von Regisseur und Produzent Michael Krause, nochmals zu sehen sein. Vorführungen finden während der Öffnungszeiten zwischen 12 und 18 Uhr in der Niebuhrstraße 5, 10629 Berlin statt.

Fotos: © Reinhard Pods. Neue Bilder 2023-2025, Ausstellungsansicht, Foto: Sebastian Eggler
Personen
Schriftsteller Sansal wurde dank Steinmeiers Intervention freigelassen
Berlin 13.11.2025
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erklärt: „Ich freue mich, dass der algerische Staatspräsident meiner Bitte um Begnadigung des Schriftstellers Boualem Sansal entsprochen hat. Herr Sansal hat auch hier in Deutschland viele Leser und Freunde. Es war mir ein sehr wichtiges Anliegen. Es ist sehr gut, dass Boualem Sansal frei ist. Herr Sansal befindet sich jetzt auf dem Weg zur medizinischen Versorgung in Deutschland. Ich danke meinem algerischen Kollegen für diese wichtige humanitäre Geste. Sie zeigt auch die Qualität der Beziehungen und des Vertrauens zwischen Deutschland und Algerien.“
Der Bundespräsident steht im Austausch mit dem französischen Staatspräsidenten über die Entwicklung. Boualem Sansal ist algerischer und französischer Staatsbürger sowie Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels. Er war am 1. Juli 2025 in zweiter Instanz in Algerien zu einer Freiheits- und Geldstrafe verurteilt worden.
Personen
Pressekommentar zur Rede des US-Präsidenten vor den Vereinten Nationen
Berlin 25.09.2025
– Die Rede von US-Präsident Donald Trump, die er gestern, am Mittwoch, dem 24. September, hielt, unterschied sich nicht von seiner Rede im Jahr 2017. Er griff die Vereinten Nationen an, prahlte mit der Beendigung von neun Kriegen und den Bemühungen um Frieden in der Welt und griff Deutschland an mit der Behauptung, Russland hätte es ohne ihn angegriffen.
Trump belügt sich selbst, bevor er die Welt belügt. Er steckt hinter dem Ausbruch zahlreicher Kriege, billigte den Völkermord der Regierung Benjamin Netanjahus im Gazastreifen und am palästinensischen Volk, unterstützte Russlands Krieg gegen die Ukraine und seine Politik gegenüber Europa und China ist demagogisch.
Die Vereinigten Staaten von Amerika werden von Rassisten regiert, und Rassismus bringt Zerstörung und Kriege.
Der KÖLNER STADT-ANZEIGER bilanziert: „Eigentlich ist ein 80. Geburtstag ein Anlass zum Feiern, aber dann passiert das: Man bekommt ein Sparprogramm verordnet, schon der zweite Festredner bezichtigt einen der Unfähigkeit, die Familienmitglieder streiten sich ohnehin seit Jahren und an die gemeinsamen Regeln halten sich auch nicht alle. So geht es gerade der UNO, die zu ihrer 80. Generalversammlung zusammengekommen ist und der US-Präsident Donald Trump gleich zu deren Beginn fehlende Konfliktlösungsfähigkeit, Lügen und die Verantwortung für gravierende Probleme der Welt vorwarf. Als Problemlöser empfahl Trump stattdessen, kaum überraschend, sich selbst. Es lassen sich fröhlichere Feste vorstellen“, schätzt der KÖLNER STADT-ANZEIGER.
Der CICERO notiert: „Als Trump im Jahr 2017 ähnlich scharfe Kritik an den Vereinten Nationen und insbesondere an Europa geäußert hatte, quittierte der eine oder andere UN-Delegierte – darunter der damalige deutsche Außenminister Heiko Maas, der heute maximal noch als Fußnote der Geschichte taugt – Trumps Rede noch mit einem Lachen. Diesmal lachte niemand mehr. Wahrscheinlich, weil den Zuhörern im Saal dämmerte, dass an der Kritik des US-Präsidenten durchaus etwas dran sein könnte“, unterstreicht der CICERO.
Die FRANKFURTER RUNDSCHAU beobachtet: „Ganz offensichtlich sind die vielen politisch Verantwortlichen dazu übergegangen, Trump einfach reden zu lassen. Einige, weil sie ihm zustimmen. Doch bei den meisten scheint sich die Erkenntnis durchgesetzt zu haben, den mächtigsten Mann der Welt nicht an seinen Worten, sondern an seinen Taten zu messen. Statt jeden der zahlreichen kritikwürdigen Punkte seiner Rede zu widerlegen, werden sie hinter den Kulissen versucht haben, herauszufinden, was genau es bedeutet, wenn Trump ‚zu hundert Prozent‘ hinter den Vereinten Nationen steht, die er zuvor wortreich als ineffizient beschimpft hat“, analysiert die FRANKFURTER RUNDSCHAU.
Die Zeitung ND.DER TAG aus Berlin führt zu Trumps Bemerkungen über Russland aus: „Russland sei schwach und wirke nach dreieinhalb Jahren ohne echte militärische Erfolge wie ein ‚Papiertiger‘, schrieb der US-Präsident auf seinem Online-Kurznachrichtendienst.Was will er damit sagen? Ungefähr das: Fürchtet euch nicht, liebe Nato-Staaten, der Krieg gegen Russland muss immer weitergehen – irgendwann wird es besiegt sein. Damit wechselt Trump von der Friedens- zur Kriegspropaganda. Aber vielleicht fällt ihm morgen schon wieder etwas ganz anderes ein?“, fragt ND.DER TAG.
Der TAGESSPIEGEL aus Berlin stellt fest: „Trump laviert weiter herum. Denn er steckt in einem Dilemma. In Bezug auf die Ukraine ist seine Maga-Bewegung gespalten. Die Devise lautet: Nie wieder Weltpolizist spielen auf Kosten des amerikanischen Steuerzahlers. Negieren darf Trump diese Strömung nicht. Nach außen darf er rhetorisch radikal klingen, nach innen muss er auf den Zusammenhalt seiner Maga-Bewegung achten. Das weiß natürlich leider auch der Herrscher im Kreml, Wladimir Putin. Wird er glauben, dass Trump es jetzt ernst meint? Eher nicht“, folgert der TAGESSPIEGEL.
Personen
Gaza-Solidaritätskampagne
Berlin 08.09.2025
– Die Gaza-Solidaritätskampagne wird von Menschenrechtsorganisationen sowie Aktivisten aus Kunst und Kultur organisiert. Zahra Wagenknecht, Vorsitzende des Bündnis Vernunft und Gerechtigkeit Gründerin der Gaza-Solidaritätsinitiative, erklärte dies auf einem von ihr einberufenen Symposium am Montag, den 8. September in Berlin. Sie erklärte, dass ihre Organisation in Zusammenarbeit mit Aktivisten aus den Bereichen Menschenrechte, Zivilgesellschaft, Kunst und Öffentlichkeit, die sich an die Seite der Ukraine gestellt haben, den Menschen in Gaza in ihrem Leid beisteht. Der israelische Staat betreibt eine Politik des Aushungerns und des vorsätzlichen Tötens. Die Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz muss ihre Politik der uneingeschränkten Unterstützung der Regierung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu ändern. Menschenrechtsaktivisten, Organisationen und Persönlichkeiten aus Kunst, Kultur und Wirtschaft riefen für Samstag, den 13. September, zu einer Solidaritätskundgebung mit dem palästinensischen Volk in Berlin und mehreren deutschen und europäischen Städten auf.
Foto: © PWO
Berlin
Botschafter Martin Jäger, neuer Spionage Chef
Berlin 04.09.2025
– Martin Jäger tritt seinen Dienst als neuer Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) am 15. September 2025 an. Nach verschiedenen Stationen u. a. als Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und Botschafter in Kabul, Bagdad und zuletzt Kyjiw (Ukraine) folgt Martin Jäger Dr. Bruno Kahl, der nach mehr als neun Jahren als BND-Präsident nun als Botschafter der Bundesrepublik Deutschland an den Heiligen Stuhl nach Rom wechselt.
Dazu der Kanzleramtschef und Beauftragte für die Nachrichtendienste Thorsten Frei:
„In Martin Jäger übernimmt ein hochgeschätzter Diplomat die Leitung des BND. Im Lichte der angespannten sicherheitspolitischen Lage ist diese Berufung ein großer Gewinn. Mit seiner langjährigen beruflichen Erfahrung in Krisenländern ist Herr Jäger bestens gerüstet, das Amt des BND-Präsidenten erfolgreich auszufüllen.
Aufgrund seiner ausgewiesenen Expertise und seiner Tatkraft wird er die internationale Position des BND weiter stärken und sicherstellen, dass der BND als Partner auf Augenhöhe mit anderen westlichen Diensten agiert. Die Anforderungen an unseren Auslandsnachrichtendienst sind heute höher denn je, seine Arbeit als Informationsdienstleister und Frühwarnsystem ist für die Bundesregierung so wichtig wie nie zuvor. Mit Herrn Jäger an der Spitze ist der BND dafür hervorragend aufgestellt.
Herr Dr. Kahl hat den BND über neun Jahre hinweg erfolgreich geleitet. Der BND ist heute mehr denn je ein wichtiger Teil der deutschen Sicherheitsarchitektur. Dafür gilt ihm mein ausdrücklicher Dank.“
Personen
Nachruf für Professor Dr. Udo Steinbach
Berlin 03.08.2025
Am Sonntag, dem 3. August, ist im Alter von 82 Jahren Professor Dr. Udo Steinbach verstorben. Steinbach war Leiter der Türkei-Redaktion der Deutschen Welle und Leiter der Abteilung Politik und Wissenschaft. Er war Berater der Bundesregierung für Islam und den Nahen Osten und beteiligte sich an der Gründung des Europäischen Instituts für muslimisch-christlich-jüdischen Dialog durch den ehemaligen deutschen Bundespräsidenten Roman Herzog, an dem sich acht Länder beteiligten: vier europäische und vier islamische.
Der Oberste Rat der Juden warf ihm Antisemitismus vor, und Washington stufte ihn als Gegner seiner Politik ein.
Als sich das syrische Volk gegen den Tyrannen und Feind der gesamten Menschheit, Baschar al-Assad, erhob, gehörte er zu den Vorkämpfern für eine militärische Intervention gegen den besagten Tyrannen. Während der amerikanischen Militärintervention gegen den Irak betonte er, dass es sich um eine Besatzung handele, deren Ziel darin bestehe, den gesamten Nahen Osten zu zersplittern, die islamische Welt zu behindern, Europa an den Rand des Zusammenbruchs zu bringen und alle Hindernisse in den Weg zu legen, um zu verhindern, dass die unterdrückten Völker aus der Asche der Besatzung auferstehen. Soweit ich ihn kannte, stand Steinbach dem Islam nahe, und viele glaubten, er sei zum Islam konvertiert. Als ich ihn danach fragte, schwieg er. Gott, der Allmächtige, sagte: „Jede Seele wird den Tod kosten, und ihr werdet eure volle Entschädigung erst am Tag der Auferstehung erhalten. Wer also vom Feuer errettet und ins Paradies geführt wird, hat [seinen Wunsch] erfüllt. Und was ist das irdische Leben anderes als der Genuss von Täuschungen?“ Möge Gott Udo Steinbach gnädig sein. Haitham Aiash
Berlin
Die Straße ist mein Atelier
Berlin 08.07.2025
Vom 10. Juli bis 21. September 2025 zeigt der Freundeskreis Willy-Brandt-Haus die Fotografien von Mahmoud Dabdoub. Er ist in einem palästinensischen Flüchtlingslager in Baalbek im Libanon aufgewachsen und kam 1981 mit einem Stipendium in die DDR. In Leipzig studierte er Fotografie und wurde zum teilnehmenden Beobachter des Alltags und der sozialen Realität. Er war neugierig auf das Unbekannte und wollte zugleich ein Bild vom Leben um ihn herum vermitteln. Mahmoud Dabdoub erzählt in seinen Fotografien vom Alltag der Menschen im Nahen Osten, der DDR und dem wiedervereinigten Deutschland.
Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e.V.
Stresemannstraße 28
10963 Berlin
Öffnungszeiten:
Dienstag – Sonntag
12:00 – 18:00 Uhr
Eintritt frei | Ausweis erforderlich
Foto: fkwbh
Berlin
Dominique Gato im Slumberland
Austellungseröffnung am 18.06.2025 im Slumberland –
Berlin 17.06.2025
Der in Berlin lebend angolanischer bildende Künstler und Filmemacher eröffnet am Mittwoch, den 18.06.2025 um 1900 Uhr, im Schöneberger Slumberland am Winterfeldplatz eine Werkschau seiner abstrakten Bilder, Collagen und Assemblagen.
Die Figurationsobjekte sind noch bis Ende September im Slumberland zu erleben.
Foto: © Gato
Berlin
ANGELIKA PLATEN. KÜNSTLERPORTRAITS
Berlin 06.02.2025
Ausstellung, Gespräch und Buchpräsentation
21.02. 2025, 18 Uhr Galerie Haas
Anlässlich der Veröffentlichung der neuen umfassenden Monografie „Angelika Platen. Künstlerportraits“ im Verlag der Buchhandlung Walther und Franz König zeigt die Galerie Haas in der Niebuhrstraße eine Ausstellung mit Werken der Fotografin Angelika Platen. Zudem findet am Freitag, den 21. Februar, ab 18 Uhr ein Gespräch zwischen Angelika Platen und dem stellvertretenden Direktor der Neuen Nationalgalerie und Herausgeber der Publikation Dr. Joachim Jäger statt.
Angelika Paten: Seit einem halben Jahrhundert porträtiert Angelika Platen Künstler und Künstlerinnen, darunter sind inzwischen „ikonische“ Fotos von Hanne Darboven, Sigmar Polke, Gerhard Richter, James Rosenquist, Günter Uecker oder Andy Warhol. Waren die frühen Fotos analog und schwarzweiß, so wechselte sie erst in den 2000er Jahren in das Digitale und Farbige. Die umfassende Monografie dokumentiert das große, vielschichtige Werk von Angelika Platen von den Anfängen in den 1960er Jahren bis zu ihrer heutigen Arbeit. Ihre Fotos vermitteln ein Panorama des sich ständig in Veränderung befindenden Kunstgeschehens. Sehr persönliche Texte berichten von ihrem aufregenden Leben in der internationalen Kunstwelt.
Foto: Galerie Haas
Personen
BM Wissing zur finanziellen Unterstützung der Anschlagsopfer von Magdeburg
Berlin 12.01.2025
Anlässlich des für Morgen geplanten zweiten Sitzung des „Runden Tischs“ zur Koordinierung der Hilfen für die Opfer des Anschlags vom 20. Dezember 2024 in Magdeburg erklärt Bundesjustizminister Dr. Volker Wissing:
„Der Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt hatte entsetzliche Folgen: Sechs Menschen sind tot, weit über 200 Menschen sind körperlich verletzt oder sogar schwer verletzt worden, viele hundert weitere waren der tödlichen Gefahr unmittelbar ausgesetzt. Unser Staat muss den Betroffenen zur Seite stehen: den Familien der Getöteten; den Verletzten und denen, die nur um Haaresbreite davongekommen sind. Nach Überzeugung der Bundesregierung heißt das auch: Für die finanzielle Unterstützung der Betroffenen sollte es keinen Unterschied machen, ob die Schreckenstat von Magdeburg am Ende als terroristische Tat einzustufen ist. Denn egal was die weiteren Ermittlungen zum Motiv des Täters ergeben: Das Leid der Betroffenen wird sich dadurch nicht ändern. Die Bundesregierung wird sich deshalb dafür einsetzen, dass die Betroffenen der Gewalttat von Magdeburg die gleiche finanzielle Unterstützung vom Staat erhalten, wie sie Opfer von Terrorangriffen erhalten. Dazu werden wir schon in Kürze an den Bundestag herantreten: Denn die Bewilligung von Haushaltsmitteln obliegt dem Parlament. Wir werden den Bundestag darum bitten, zusätzliche Mittel für die Betroffenen des Anschlags von Magdeburg bereitzustellen – damit ihnen die gleiche Unterstützung zuteilwerden kann wie Terroropfern.“
Berlin
Olaf Schlote – Memories
Berlin 09.01.2025
Der Fotokünstler Olaf Schlote porträtierte für sein Projekt „Memories“ Überlebende des Holocaust und setzte sich mit deren Lebenswelt in Israel auseinander. Anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau zeigt der Freundeskreis Willy-Brandt-Haus vom 24.01. – 27.04.2025 seine speziell für das Willy-Brandt-Haus entworfene Ausstellung.
Das Werk des 1961 in Bremen geborenen Künstlers Olaf Schlote will das Unbegreifliche sichtbar machen. Die künstlerische Spurensuche an die Erinnerungsorte des nationalsozialistischen Terrorregimes lässt Raum für eigene Assoziationen der Betrachtenden und schlägt eine Brücke zum Überleben und Leben der Porträtierten. Die vielfältigen künstlerischen Ausdrucksformen geben Raum, eigenen Emotionen nachzuspüren.
Olaf Schlote sagt über seine Ausstellung: „Ich wollte starke, direkte Menschenbilder schaffen und die Protagonisten nicht auf das ,Opfersein‘ in der Vergangenheit reduzieren, sondern ihre gesamte Lebensleistung in den Blick nehmen.“ Die Porträtierten blicken den Besucher:innen aus farbig strahlenden Leuchtkästen entgegen. Ihre Geschichte erschließt sich erst aus dem Zusammenhang von Schlotes gesamter Ausstellung, die zudem Fotografien von Gedenkstätten sowie freie visuelle Assoziationen umfasst.
Die Ausstellung ist eine intensive Reise zu den dunkelsten Orten deutscher Geschichte. Gleichzeitig ist sie eine Reise nach Israel, wo Schlote Holocaust-Überlebenden und ihren Nachfahren begegnete. Diese Begegnungen mit den Menschen und das Bewusstsein ihrer erstaunlichen Lebensleistung haben ihn ermutigt, über die Abgründe hinweg Brücken zu schlagen und zu lichteren, transzendenten Bildern zu gelangen.
Foto: Olaf_Schlote
Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e.V.
Stresemannstr. 28
10963 Berlin
Personen
Presseschau-Trumps Forderungen bezüglich der NATO
Berlin 09.01.2025
Vor seiner Rückkehr in sein Büro im Weißen Haus, die er am Montag, dem 20. Januar, wieder antreten soll, forderte Donald Trump die Europäer, insbesondere die deutsche Regierung, auf, ihre finanzielle Unterstützung für die NATO zu erhöhen auch seine Drohungen, Kanada, den Panamakanal und auch die Insel Grönland an die Vereinigten Staaten von Amerika zu annektieren, verärgerten die Europäer, angeführt von Bundeskanzler Olaf Scholz, der in einer kurzen Pressestatement in seinem Amt ankündigte vor Sonnenuntergang gestern, Mittwoch, 8. Januar, dass die deutsche Regierung an der Spitze der Unterstützer der militärischen und politischen Politik der NATO steht. Deutschland gilt als verlässlicher Partner für die NATO und die europäische Verteidigung, und die Bereitstellung von rund 100 Milliarden Euro durch die Bundesregierung für außerordentliche als Unterstützung der deutschen Armee sei zugleich eine Unterstützung der NATO, und Trumps Drohungen, Kanada einzubeziehen, würden als eine Bedrohung für die Solidarität der NATO-Mitglieder untereinander angesehen.
Trumps Forderungen und Drohungen sind nichts Neues, sondern Erpressung der Europäer. Während seiner Präsidentschaft der USA zwischen 2017 und 2021 kündigte er die Kündigung der NATO-Mitgliedschaft seines Landes an, wenn die europäischen Länder, insbesondere Deutschland, nicht ihre finanziellen Möglichkeiten, die Allianz zu unterstützen, und dass die Europäer Washingtons Führungsrolle über sie bestätigen müssen.
Die Vorsitzende der BSW (Vernunft und Gerechtigkeit), Sahra Wagenknecht, forderte die deutsche Regierung und die Politiker auf, Trump keine Gelegenheit zur Erpressung zu geben, während die Grünen Trumps Forderungen als das Geschwätz eines alten Mannes betrachteten, der nicht weiß, was er sagt.
PRESSE gehört: „Kein Grund zur Panik. Wenn der selbsterklärte ‚Dealmaker‘ fünf Prozent des BIP verlangt, dann ist das eher als Anfangsgebot in einem Handel zu verstehen – nach dem Motto: Verlange das Unerfüllbare, damit am Ende ein möglichst hoher Preis steht. Im Grunde war er bereits erfolgreich. Dass Deutschland mehr für seine Sicherheit tun muss, ist zu Recht längst Teil des Wahlkampfs.“
Die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG merkt an: „Vor allem die Grünen haben skizziert, vor welcher Herausforderung das Land steht: Kandidat Robert Habeck hat 3,5 Prozent genannt, was sich mit den Plänen der Nato in etwa deckt. Kanzler Scholz nennt dies unausgegoren, wohl auch deshalb, weil er der SPD den Ruf bewahren will, irgendwie mit dem Thema Frieden verbunden zu sein. Friedrich Merz wiederum, der Kandidat der Union, verharrt im Ungefähren. Er will ausgeben, ‚was notwendig ist‘.“
Der REUTLINGER GENERAL-ANZEIGER gibt zu bedenken: „Die Forderung Trumps reiht sich ein in die Serie irrlichternder Ankündigungen, wie der gewaltsamen Annexion von Grönland und des Panama-Kanals. Man darf nicht alle Aussagen des nach Aufmerksamkeit süchtigen Trump für bare Münze nehmen. Dennoch geben sie Aufschluss über die Stoßrichtung seiner künftigen Politik. Sollten sich die NATO-Partner Trumps Forderungen nicht beugen, lieferte ihm das einen Grund, dem Verteidigungsversprechen im Ernstfall nicht nachzukommen. Europa muss angesichts Russlands Aggression deutlich mehr in Verteidigung investieren. Auf die USA ist kein Verlass mehr“, befindet der REUTLINGER GENERAL-ANZEIGER.
Die DITHMARSCHER LANDESZEITUNG wendet ein: „Europa wird es an Einigkeit fehlen: Deutschland wird nur wenige Wochen nach Trumps Amtsantritt erst einmal ohne Regierung dastehen, in Österreich dürfte eine in Teilen rechtsextreme und russlandfreundliche Partei demnächst den Kanzler stellen, Ungarn ist schon längst auf einem illiberalen Kurs unterwegs und die Regierung Frankreichs wackelt – wir sollten uns alle fest anschnallen.“
Die WELT sieht es so: „Klar ist: Eine Erhöhung der Ausgaben für militärische und übrigens auch zivile Verteidigung ist unvermeidbar, jedenfalls wenn man die eigenen Beschlüsse in der NATO und die russische Bedrohung über die Ukraine hinaus ernst nimmt. Das muss man nicht. Die künftige Bundesregierung kann auch Sarah Wagenknecht folgen, auf eigene Wehrhaftigkeit verzichten und sich dem Hegemonialstreben Moskaus ausliefern. Das Gas würde dann wieder billiger. Der hohe Preis wäre die Freiheit, so wie wir sie gewohnt sind“, kommentiert die WELT.
Personen
SPD Kanzlerkandidat, Bundeskanzler Olaf Scholz stellt Wahlprogramm vor:
Berlin 05.01.2025
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Made in Germany, Bonus für Arbeitsplätze und niedrige Strompreise
Berlin
Verleihung des „Preises der Vielfalt 2024“ an Zweitzeugen e.V.
Der Preise würdigt außergewöhnliches Engagement für Erinnerungskultur und Vielfalt
Berlin, 13. September 2024
Am Freitagabend wurde im Willy-Brandt-Haus in Berlin eine feierliche Zeremonie abgehalten, die ganz im Zeichen der Vielfalt stand. Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD verlieh den angesehenen „Preis der Vielfalt 2024“ an den Verein Zweitzeugen e.V., dessen unermüdlicher Einsatz für die Erinnerungskultur und ein tolerantes Miteinander herausragend ist.
In ihrer bewegenden Laudatio ließ Reem Alabali-Radovan (SPD) keinen Zweifel an der enormen Bedeutung der Arbeit von Zweitzeugen e.V.: „Dieser Verein ist ein Leuchtturm der Menschlichkeit“, erklärte sie. „Er gibt den Geschichten von Holocaust-Überlebenden eine Stimme, die auch über den Tod hinaus hallt und mahnt uns, die Gefahren von Hass und Intoleranz nicht zu unterschätzen“. Inmitten der gegenwärtigen gesellschaftlichen Herausforderungen rief sie die Anwesenden dazu auf, sich aktiv für eine vielfältige und gerechte Gesellschaft einzusetzen.
Zweitzeugen e.V. hat in seiner beeindruckenden Bilanz bereits 38 Lebensgeschichten von Überlebenden dokumentiert und berührt damit mehr als 38.000 Kinder und Jugendliche. Ihre Workshops und Fortbildungsangebote sind ein Aufruf an die Jugend, selbst zu „Zweitzeug*innen“ zu werden – eine Einladung, Geschichte nicht nur zu lernen, sondern aktiv zu gestalten und für Demokratie sowie Respekt gegenüber Vielfalt einzutreten.
„In einer Zeit, in der Antisemitismus, Rassismus und andere Formen der Hetze wieder Einzug in unseren Alltag halten, ist das Engagement von Zweitzeugen von unschätzbarem Wert“, betonte Alabali-Radovan mit Nachdruck. Die verliehene Auszeichnung ist nicht nur ein Zeichen der Anerkennung für den unermüdlichen Einsatz des Vereins, sondern auch für die über 100 Ehrenamtlichen, die mit Herzblut und Überzeugung für eine solidarische und gerechte Gesellschaft eintreten.
Der Preis der Vielfalt wurde ins Leben gerufen, um Organisationen zu würdigen, die sich in vorbildlicher Weise für die Stärkung der Vielfalt und den aktiven Kampf gegen Diskriminierung engagieren. Zweitzeugen e.V. ist somit ein strahlendes Beispiel für gelebte Erinnerungskultur und ein leidenschaftliches Plädoyer für eine offene und inklusive Gesellschaft.
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