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Berlin 07.10.2026 Digitalministerium zieht heute eine erste Bilanz Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung legt heute seinen Bericht „Ein Jahr Staatsmodernisierung“ vor und zieht damit Bilanz...
München 07.10.2026 – Der seit 1. Oktober geltende Tankrabatt der Bundesregierung kommt nur teilweise an den Zapfsäulen an. Das zeigen aktuelle Berechnungen des ifo Tankrabatt-Trackers. „Beim...
Berlin 07.10.2026 – Das Kabinett hat heute die Verordnung über die Sozialversicherungsrechengrößen 2027 beschlossen. Mit der Verordnung werden die maßgeblichen Rechengrößen der Sozialversicherung u. a. auch...
Berlin 07.10.2026 Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf. Bundesministerin der Justiz Stefanie Hubig hierzu: Familiengerichte haben eine zentrale Rolle im Schutz vor häuslicher Gewalt. Sie entscheiden über Unterhalt, Scheidung und...
Berlin 07.10.2026 – Um die Evaluation und Zukunft der unabhängigen Asylverfahrensberatung geht es in der Antwort der Bundesregierung (21/8309) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die...
Berlin 01.10.2026 – Ab dem 1. Oktober 2026 ist das Führungszeugnis für Privatpersonen, das bis dahin ausschließlich auf grünem Spezialpapier gedruckt wurde, wahlweise auch als digitale...
München 01.10.2026 – Das Geschäftsklima in der Elektroindustrie* ist im September erneut kräftig gestiegen. Der Index legte auf 24,8 Punkte zu, nach 16,5 Punkten im August....
Berlin, 1. Oktober 2026 – Eine Studie des Instituts für Politikwissenschaft der Philipps-Universität Marburg, die am heutigen Donnerstag im Auftrag eines Versicherungsinstituts vorgestellt wurde, zeigt einen...
Berlin 01.10.2026 Die Senatskanzlei wurde gemeinsam mit dem CityLAB Berlin am 24. September 2026 für den verwaltungsinternen KI-Assistenten BärGPT mit dem 2. Platz des European Sector...
Berlin 01.10.2026 – Die Bundesregierung hat ein Gesetz zur Durchführung der Verordnung für entwaldungsfreie Produkte der Europäischen Union (EU) vorgelegt. Der „Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung...
