Korrektur: Zuwendungen an US-Stiftungen in Deutschland

Berlin 13.08.2025 

– In der am 5. August 2025 veröffentlichten „heute im bundestag“-Meldung „Zuwendung an US-Stiftungen in Deutschland“ heißt es fälschlicherweise, dass die Bill and Melinda Gates Foundation zwischen 2021 und 2027 rund 630 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt erhalten solle. Das ist nicht korrekt.

Tatsächlich handelt es sich bei den rund 630 Millionen Euro laut Antwort der Bundesregierung um Mittel, die das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) im Rahmen von sogenannten Kombifinanzierungen für diverse Projekte aufbringt, an denen sich die Bill and Melinda Gates Foundation als Kofinanzier ebenfalls finanziell beteiligt. Der Anteil des BMZ beinhaltet demnach bei manchen Projekten gegebenenfalls weitere private und öffentliche Mittel. Die Bundesregierung erläutert: „Eine Kombifinanzierung ist die gemeinsame Finanzierung von Maßnahmen durch mehrere Geber, die ein gemeinsames Ziel verfolgen, d. h. den kombinierten Einsatz von Drittmitteln und deutschen Haushaltsmitteln in einem Gesamtvorhaben.“ In der Zusammenarbeit mit privaten Stiftungen im Kontext von Kofinanzierungen gewähre die Stiftung einen Zuschuss an die deutsche TZ-Maßnahme. „In diesem Zusammenhang fließen keine deutschen Haushaltsmittel an Stiftungen“, heißt es weiter in der Antwort