Berlin 10.09.2025

– Die Gespräche zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz und EU-Präsident António Costa am heutigen Mittwochabend, dem 10. September, befassten sich ausführlich mit dem israelischen Angriff auf Katar, der sich gegen Hamas-Führer richtete, und dem Militärschlag gegen Polen.

In Bezug auf die Lage im Gazastreifen waren die unterschiedlichen Ansichten zwischen Costa und Merz deutlich. Costa betonte die Notwendigkeit der Anerkennung eines unabhängigen palästinensischen Staates, wenn die Europäer einen palästinensischen Staat neben dem israelischen auf palästinensischem Gebiet wollen, und dass die Regierung Benjamin Netanjahus die Hungerpolitik beenden müsse. Merz beschränkte sich jedoch auf die Bemühungen um einen Waffenstillstand und die Bereitstellung humanitärer Hilfe durch die deutsche Regierung.

In Bezug auf den russischen Angriff auf Polen kündigten Merz und Costa an, dass die NATO einen Angriff auf das Mitgliedsland Polen prüfen werde.

Merz betonte die Bedeutung der Europäischen Union und die Unterstützung ihrer Politik.

Berlin 10.09.2025

– Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte, die Senkung der Energiepreise und der Schutz alternativer Energietechnologien seien Prioritäten seiner Regierung. Die europäischen Staats- und Regierungschefs werden bei ihrem nächsten Treffen über den Schutz alternativer Energietechnologien und die Gewährleistung eines reibungslosen Zugangs zu Strom und Gas diskutieren.

Berlin 10.09.2025

– Die deutschen und niederländischen Außenminister Johann Wadephul und David van Weel erklärten, die Zusammenarbeit ihrer Länder liege im Interesse des deutschen und niederländischen Volkes sowie der Völker Europas.

Die militärische Zusammenarbeit diene der europäischen Stärke, dem Respekt und der Unterstützung der NATO, die die Grundlage für Sicherheit und Frieden in Europa bilde.

Der deutsche Außenminister Wadephul kritisierte die israelischen Luftangriffe auf Doha und forderte die Regierung von Benjamin Netanjahu auf, davon Abstand zu nehmen und den Verhandlungen über einen Waffenstillstand und die Freilassung der von der Hamas festgehaltenen Gefangenen Hoffnung zu geben. Der niederländische Außenminister bezeichnete den Angriff auf Doha sowie den Hungertod und die Vernichtung der Bevölkerung Gazas als unmenschlich.

Der niederländische Außenminister traf am Mittwoch in Berlin ein.

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Berlin, 8.09.2025

– Bundeskanzler Friedrich Merz betrachtete den Schutz der deutschen Sicherheit als eine Priorität der Außen- und Innenpolitik seiner Regierung.

Dies betonte er in seiner Rede zur Eröffnung der Deutschen Botschafterkonferenz am Montag, dem 8. September, in Berlin. Er wies auf die großen Herausforderungen hin, vor denen die Sicherheit in Deutschland und Europa durch den seit dem 24. Februar 2022 andauernden Krieg Russlands gegen die Ukraine steht. Die militärische, finanzielle und moralische Unterstützung Deutschlands und der europäischen Länder für die Ukraine im Kampf gegen die russische Militärmaschinerie soll die Demokratie und die europäischen Werte schützen.

Merz und Außenminister Johann Wadephul forderten die deutschen Botschafter weltweit auf, Mut zu zeigen und Deutschlands Bereitschaft zu demonstrieren, zum Frieden beizutragen.

Merz betonte die Bedeutung der NATO für die Wahrung der Sicherheit in Europa und stellte fest, dass Deutschland die Politik des Bündnisses auf allen Ebenen weiterhin nachdrücklich unterstütze.

Mit Blick auf Chinas Aufstieg zu einer globalen Militär- und Wirtschaftsmacht betonte der Außenminister die Bedeutung des Dialogs mit Peking und wies darauf hin, dass Deutschland und insbesondere das Auswärtige Amt im Interesse der gesamten Menschheit zum Dialog bereit seien. Zwei Tage lang werden die deutschen Botschafter die Beziehungen Deutschlands zur Welt, insbesondere die Wirtschaftsbeziehungen, sowie die Lage im Nahen Osten, in Afrika, Russland, China und im Iran erörtern. Darüber hinaus werden sie die Bedeutung des kulturellen Dialogs und verschiedene andere Themen diskutieren.

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Berlin 04.09.2025

– Martin Jäger tritt seinen Dienst als neuer Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) am 15. September 2025 an. Nach verschiedenen Stationen u. a. als Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und Botschafter in Kabul, Bagdad und zuletzt Kyjiw (Ukraine) folgt Martin Jäger Dr. Bruno Kahl, der nach mehr als neun Jahren als BND-Präsident nun als Botschafter der Bundesrepublik Deutschland an den Heiligen Stuhl nach Rom wechselt. 

Dazu der Kanzleramtschef und Beauftragte für die Nachrichtendienste Thorsten Frei:

„In Martin Jäger übernimmt ein hochgeschätzter Diplomat die Leitung des BND. Im Lichte der angespannten sicherheitspolitischen Lage ist diese Berufung ein großer Gewinn. Mit seiner langjährigen beruflichen Erfahrung in Krisenländern ist Herr Jäger bestens gerüstet, das Amt des BND-Präsidenten erfolgreich auszufüllen. 

Aufgrund seiner ausgewiesenen Expertise und seiner Tatkraft wird er die internationale Position des BND weiter stärken und sicherstellen, dass der BND als Partner auf Augenhöhe mit anderen westlichen Diensten agiert. Die Anforderungen an unseren Auslandsnachrichtendienst sind heute höher denn je, seine Arbeit als Informationsdienstleister und Frühwarnsystem ist für die Bundesregierung so wichtig wie nie zuvor. Mit Herrn Jäger an der Spitze ist der BND dafür hervorragend aufgestellt.

Herr Dr. Kahl hat den BND über neun Jahre hinweg erfolgreich geleitet. Der BND ist heute mehr denn je ein wichtiger Teil der deutschen Sicherheitsarchitektur. Dafür gilt ihm mein ausdrücklicher Dank.“

Berlin 04.09.2025

– Konferenz der Spitzen der Regierungskoalition. Unter dem Vorsitz von Bundeskanzler Friedrich Merz als CDU-Vorsitzendem nahmen auch CSU-Chef Markus Söder, Bundesfinanzminister und SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil sowie seine Kollegin, Arbeitsministerin Bärbel Bas.

Jeder, der die Sitzung verfolgte, konnte die Kluft zwischen der SPD und der Union, insbesondere der CSU, deutlich erkennen. Wir fragten einen unserer Sitznachbarn, ob ihm die Apathie und das Unbehagen angesichts der Äußerungen von CSU-Chef Söder aufgefallen sei. Söder beharrte auf einer Sparpolitik, die vor allem die Umsetzung von Vereinbarungen zur beschleunigten Abschiebung von Flüchtlingen beinhaltete, deren Asylanträge sofort abgelehnt wurden. Der Kollege antwortete, er habe nichts bemerkt, da er die ganze Zeit über alles notiert habe, was sie gesagt hätten. Die meisten Kollegen bestätigten jedoch, dass der Riss innerhalb der Regierungskoalition tiefer und breiter geworden sei.

Dazu bemerken die Zeitungen der MEDIENGRUPPE BAYERN: „Man kann nur inständig hoffen, dass Friedrich Merz und Bärbel Bas sich bei einem Abendessen im Kanzleramt und im Koalitionsausschuss richtig ausgesprochen haben. Dass die SPD-Chefin und Sozialministerin Merz’ Aussagen zum Sozialstaat als ‚Bullshit‘ bezeichnete, kann man cool finden oder abgeschmackt. Politisch hilfreich war es in keinem Fall. Aber auch Merz hat nun ein paar Mal zu oft gesagt, dass wir uns den Sozialstaat so wie er ist, nicht mehr leisten können. Der Ministerin dann auch noch eine Fünf-Milliarden-Euro-Sparvorgabe beim Bürgergeld zu machen, musste echt nicht sein. Diese Summe ist illusorisch, wenn eine Milliarde erreicht wird, darf man froh sein“, notiert die MEDIENGRUPPE BAYERN.

Die RHEIN-NECKAR-ZEITUNG aus Heidelberg geht auf die Sparvorgabe von Bundeskanzler Merz ein: „Fünf Milliarden kündigte er an, werde beim Bürgergeld eingespart. Das klingt so, als werde das Geld bisher zum Fenster hinausgeworfen, weil die Empfänger diese Unterstützung gar nicht verdient hätten. Wenn es nur so einfach wäre. Als ob es keine Gerichte gäbe, die auch dann für Recht und Ordnung sorgen, wenn der Staat sich die Wohlfahrt nicht mehr leisten möchte.“

Faktisch gebe es nur einen einzigen Weg, um Kosten zu senken, unterstreicht der Bremer WESER-KURIER: „Es muss gelingen, mehr Bürgergeldempfänger in Arbeit zu bringen. Alle anderen Wege sind kompliziert. Denn im Gegensatz zu den großmäuligen Ankündigungen mancher Unionspolitiker ist es rechtlich kaum möglich, die Unterstützung für Totalverweigerer komplett zu streichen. Ohnehin dürfte das in Summe wenig bringen, weil diese Fallzahlen nicht besonders hoch sind. Welche Kürzungen sich die Koalition beim Bürgergeld auch einfallen lassen mag: Fest steht, am Ende wird es einen Kompromiss geben“, erwartet der WESER-KURIER.

Foto: © PWO

• Gemeinsame Initiative von Wirtschaft und Stadtgesellschaft 
• Koordinierungsstelle und Think Tank für die Eventhauptstadt Berlin

Berlin, 3. September 2025 

– Berlin stärkt seine Position als internationale Metropole für Veranstaltungen, Kongresse, Messen und Kulturformate: Mit der heutigen Gründung des „Berlin Event Board“ bündeln führende Akteur:innen der Berliner Tourismus- und Veranstaltungswirtschaft ihre Kräfte, um Berlin als zukunftsfähigen Eventstandort zu stärken, Großveranstaltungen effizienter umzusetzen und die internationale Wettbewerbsfähigkeit auszubauen. Dem „Berlin Event Board“ gehören das BEN Berlin Event Network e.V., Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie, die Clubcommission e.V., der DEHOGA Berlin, INTOURA Berlin e.V., die Messe Berlin sowie visitBerlin und die visitBerlin Partnerhotels e.V. an.

Franziska Giffey, Bürgermeisterin und Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe: „Heute ist ein guter Tag für die Veranstaltungsmetropole Berlin: Mit der Gründung des Berlin Event Boards vereint sich die Berliner Veranstaltungsbranche, um sich gegenüber internationalen Wettbewerbern zukunftsfähig aufzustellen. Das ist ein starkes Signal. Ich unterstütze diesen Schritt hin zur „Coopetition“ – mehr Kooperation untereinander bei gleichzeitigem Wettbewerb um die besten Angebote – ausdrücklich. Wir haben damit einen starken Ansprechpartner für Veranstaltungen an unserer Seite und freuen uns auf gemeinsame Projekte und Erfolge.“

Koordinierungsstelle und Impulsgeber für die Eventhauptstadt Berlin

Das „Berlin Event Board“ übernimmt ab sofort eine zentrale koordinierende Rolle. Es erfasst die Anforderungen großer Veranstaltungen – z.B. von Genehmigungen, Sicherheit und Verkehr bis hin zu Schirmherrschaften, öffentlichen Flächen, speziellen Kongresstickets, sichtbarer Stadtgestaltung („City Dressing“) oder Hotelkontingenten – und sorgt für deren Umsetzung. Darüber hinaus achtet das Board auf die Einhaltung von Standards, koordiniert Bewerbungen für stadtweite Veranstaltungen und identifiziert Akquise-Potenziale im Rahmen der Berliner Clusterstrategie. Zudem fungiert es als Think Tank für die langfristige Entwicklung Berlins als Event- und Kongressstandort.

Burkhard Kieker, Sprecher der Geschäftsführung von visitBerlin und visitBerlin Berlin Convention Office: „Berlin steht bei Bewerbungen um Großveranstaltungen in ständiger Konkurrenz mit anderen Metropolen der Welt. Das neue Event Board lässt uns noch schneller und flexibler auf Anfragen reagieren.“ 

Sabine Wendt, Geschäftsführerin visitBerlin: „Großevents bringen nicht nur Gäste, sondern auch wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Impulse. Um diesen Erfolg auszubauen, brauchen wir das Board als Netzwerk und Koordinierungsstelle, das Angebote für Veranstaltende strategisch weiterentwickelt.“

Visitor Economy als wichtiger Wirtschaftsmotor für Berlin

Kennzahlen belegen, wie bedeutend die Visitor Economy für die Hauptstadt ist. So trug der Tourismus 2023 mit 4,6 Prozent zur gesamten Wirtschaftsleistung bei (Quelle: DIW Econ). 2024 sicherte allein Berlins Veranstaltungsbranche über 27.000 Arbeitsplätze. Mit 12,9 Millionen Teilnehmenden im vergangenen Jahr verzeichnete die Hauptstadt ein Wachstum von 29 Prozent – ein Zeichen für die Attraktivität des Standorts. Vor allem der internationale Markt entwickelte sich dynamisch: 21 Prozent der Gäste reisten aus dem Ausland an – doppelt so viele wie im Bundesdurchschnitt. Besonders Großevents über 1.000 Teilnehmende finden verstärkt in Berlin statt, ihr Anteil liegt mit 6,2 Prozent weit über dem Bundesdurchschnitt von 1,8 Prozent. Und das „Berlin Event Board“ trägt zukünftig zum weiteren Wachstum der Tourismus- und MICE-Branche bei.

Foto: Gerrit Buchhorn, Hauptgeschäftsführer DEHOGA Berlin, Burkhard Kieker, Geschäftsführer visitBerlin, Anja Schneider, Vorstand visitBerlin Partnerhotels e.V., Marcel Weber, Vorstand Clubcommission e.V., Marc Mundstock, Vorsitzender Berlin Event Network e.V., Sabine Wendt, Geschäftsführerin visitBerlin, Matthias Leonhardt, Geschäftsführer Berlin Event Network e.V., Myriam Sztayn, Abteilungsleiterin Hauptstadt-Marketing Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie GmbH, Georg Strecker, Vorstandsmitglied INTOURA Berlin e.V., Dr. Mario Tobias, Vorsitzender der Geschäftsführung Messe Berlin, Jule Weidner, Referentin Geschäftsführung visitBerlin, und Marco Oelschlegel, Director Conventions visitBerlin Berlin Convention Office (v.l.n.r.), Foto: visitBerlin, Fotograf: Marco Armborst

Berlin 02.09.2025

– Die Gespräche zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz und der Schweizer Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter am heutigen Dienstag, dem 3. September, in Berlin konzentrierten sich ausführlich auf die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern und deren weitere Vertiefung, insbesondere auf die Sicherheitspolitik und den preußischen Krieg gegen die Ukraine. Der Schweizer Bundespräsident bekräftigte die uneingeschränkte Unterstützung Berns für die Ukraine, während die Bundeskanzlerin ein mögliches Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten ankündigte, um die weitere Unterstützung Deutschlands für die Ukraine zu besprechen.

Merz und sein Schweizer Gästin  sprachen weder die Hungersnot und das Leid der Menschen im Gazastreifen unter der Blockade noch die anhaltende Tötung der palästinensischen Bevölkerung durch die israelische Armee an.

Die Schweiz zögert weiterhin, einen unabhängigen palästinensischen Staat anzuerkennen.

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Berlin 28.08.2025

– Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und seine spanische Amtskollegin Margarita Robles haben ihre Vereinbarung zur Stärkung der militärischen Zusammenarbeit, zur Modernisierung militärischer Ausrüstung und zur Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie bekannt gegeben. Deutschland, Spanien und Frankreich beteiligen sich an technischen Plänen zur Entwicklung der Armee, die zur Sicherheit beiträgt und die NATO unterstützt.

Dies geschah zum Abschluss ihrer Gespräche am heutigen Donnerstag, dem 28. August, in Berlin.

Die beiden Minister kündigten ihre Absicht an, Ende Oktober ein deutsch-spanisches Militärtreffen abzuhalten, um neue Programme für die Rüstungsindustrie umzusetzen.

Die beiden Minister bekundeten die Unterstützung ihrer Regierungen für die Ukraine und ihre Bereitschaft, Sicherheitspläne umzusetzen, um die Ukraine im Kampf gegen die russische Militäraggression zu unterstützen.

Es ist erwähnenswert, dass Spanien, Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich ebenfalls an der Herstellung wichtiger militärischer Ausrüstung beteiligt sind.

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Berlin 26. August 2025

– Bei den heutigen Gesprächen in Berlin zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz und dem belgischen Premierminister Bart de Wever wurde die humanitäre Lage in Gaza ausführlich erörtert. Merz und sein belgischer Gast waren sich einig, dass die Grenzübergänge geöffnet werden müssen, um die Versorgung der Bevölkerung mit humanitärer Hilfe zu erleichtern. Der belgische Premierminister betonte, dass die Gründung und Anerkennung eines palästinensischen Staates unumkehrbar seien, und forderte die Hamas auf, die von ihr festgehaltenen Geiseln freizulassen. Gleichzeitig kritisierten er und Merz die Angriffe der israelischen Armee auf Krankenhäuser.

Belgien strebt gemeinsam mit Spanien und mehreren anderen europäischen Ländern, darunter Frankreich und Norwegen, die Anerkennung eines unabhängigen palästinensischen Staates an. Die deutsche Regierung zögert unterdessen weiterhin.

Foto: © PWO