Welche Bedeutung hat das Treffen der Bundesregierung im Verteidigungsministerium?

Berlin 20.8.2025

– Der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer gab bekannt, dass der Bundeskabinett unter Vorsitz von Bundeskanzler Friedrich Merz am kommenden Mittwoch, dem 27. August, im Verteidigungsministerium tagen wird.

Meyer erläuterte den Anlass des Treffens im Verteidigungsministerium während der regulären Pressekonferenz der Bundesregierung am heutigen Mittwoch nicht.

Das Treffen könnte auf Diskussionen über die Möglichkeit eines europäischen und UN-Militäreinsatzes in der Ukraine zur Überwachung eines Waffenstillstands im Falle einer Einigung zurückzuführen sein. Dies wurde bei den Gesprächen zwischen den US-amerikanischen und russischen Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin am vergangenen Samstag in Alaska sowie bei den Gesprächen Trumps mit den Europäern und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vorgestern, Montag, in Washington zur Beendigung des russischen Krieges gegen die Ukraine erörtert.

Die Diskussion über einen europäischen und UN-Militäreinsatz in der Ukraine geht auf die Zeit der ehemaligen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zurück, die sich mit dem russischen Präsidenten Putin über die Notwendigkeit eines Militäreinsatzes einig war. Die weltweite Coronavirus-Pandemie und Änderungen in der europäischen Politik haben den Einsatzplan jedoch auf unbestimmte Zeit auf Eis gelegt.

PWO Redaktion