Strafanzeige gegen Erdogan 

Berlin 01.11.2024 PWO 

Strafanzeige gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wegen der Bombenangriffe und des Krieges der türkischen Armee gegen das syrische Regime in Nord- und Ostsyrien.

Die Strafanzeiger sind die Union kurdischer Akademiker und der Demokratische Ärzteverband.

Als Begründung für ihre Beschwerde führten die Beschwerdeführer an, dass die türkische Armee im Jahr 2016 in Nord- und Ostsyrien Militäreinsätze gegen Zivilisten und Infrastruktur der kurdischen Autonomieverwaltung durchgeführt habe. Anschließend nahm die türkische Armee ihre Militäreinsätze gegen die Kurden wieder auf Oktober 2023 und Januar 2024, und diese Militäreinsätze gelten gemäß Paragraph Nr. 51 der Vereinten Nationen als Kriegsverbrechen.

Die Beschwerdeführer bestritten, dass die Arbeiterpartei Kurdistans Türkiye von Syrien aus bombardiert habe, und die Anschuldigungen der türkischen Regierung seien falsch.

Die Kurden genießen die Unterstützung einiger nationalistischer Parteien in Deutschland und Ländern der Europäischen Union. Die amerikanische Armee unterstützt die Kräfte der sogenannten Syrischen Demokratischen Kräfte unter der Führung der Kurden (SDF), die ihre Gebiete in Zusammenarbeit mit dem syrischen Regime verwalten.