Politik
Scholz spricht über die Situation in Syrien
Berlin 12.12.2024
Bundeskanzler Olaf Scholz und König Abdullah II. von Jordanien forderten in einem Telefonat, das heute, Donnerstag, 12. Dezember, stattfand, die neuen Führer Syriens, die das Regime von Baschar Assad beenden konnten, dazu auf Minderheiten in ihrem Land, insbesondere die Kurden, zu schützen und einen Dialog mit kurdischen Führern für ein friedliches Zusammenleben zu führen.
Die beiden brachten ihre Begrüßung und Zufriedenheit über das Ende des diktatorischen Regimes in Syrien zum Ausdruck und betrachteten dies alseinen Seufzer der Erleichterung im Wind der Freiheit im Osten, in Europa und in der Welt.
Die beiden diskutierten über die Lage in Gaza, betonten die Notwendigkeit eines Waffenstillstands und begannen mit der Beendigung der Spannungen.
Das Telefonat zwischen Bundeskanzler Scholz und dem König vonJordanien fällt mit einem kleinen Treffen der Außenminister Frankreichs,Deutschlands, Spaniens, Italiens, Polens, der Europäischen Union undGroßbritanniens in Berlin zusammen, um Pläne für den Umgang mit dem Neuen zu entwickeln Führer in Syrien, die Lage in der Ukraine und verschiedene Themen.
In einer Rede, mit der sie ihre Konferenz mit ihren europäischenAmtskollegen eröffnete, sah Außenministerin Baerbock eine Warnung des Vorsitzenden der Außenpolitischen Ausschüsse des Bundestages, Michael Roth, der darauf hinwies, dass die Herrschaft der Islamisten über Syrien eine Bedrohung sei Bedrohung für die Existenz Europas, gleichbedeutend mit Hetze, und Europa und der Nahe Osten sind Zwillinge. Es müssen Anstrengungen unternommen werden, um sich gegenseitig zu helfen.
Nach dem Sturz des syrischen Präsidenten Assad durch islamistische Rebellen ist laut SPD-Außenpolitiker Michael Roth auch Europa„existenzieller Gefahr“ ausgesetzt. Olaf Scholz und Jordaniens König pochen derweil auf Schutz von Minderheiten in Syrien. Mehr im Liveticker.
Nach dem blitzartigen Sturz des syrischen Machthabers Baschar Assad steht das Land vor einer ungewissen Zukunft. In den EU-Staaten nimmt die Diskussion Fahrt auf, wie man mit den syrischen Flüchtlingen nun umgehen sollte.