Politik
Regulierung von Tabakprodukten
Berlin 18.11.2026
– Nach den Vorhaben der Bundesregierung zur Regulierung von Tabak- und Nikotinprodukten erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/9095). Dabei nimmt sie vor allem das Thema Jugendschutz in den Blick. Neuartige Tabakprodukte wie E-Zigaretten führten bei Kindern und Jugendlichen zu einer Zunahme des Nikotinkonsums, auch Nikotinbeutel seien unter Jugendlichen verbreitet, heißt es.
In der Anfrage an die Bundesregierung verweist die Fraktion auf einen Entwurf des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat für eine Änderung der Tabakerzeugnisverordnung. Dieser habe ein Verbot von 13 Zusatzstoffen, beispielsweise Menthol, in E-Zigaretten vorgesehen. Mit ihrer Kleinen Anfrage wollen die Abgeordneten unter anderem erfahren, aus welchen Gründen der ursprüngliche Entwurf nicht weiterverfolgt wird und welche Bundesländer sich dafür eingesetzt haben. Weitere Fragen betreffen das angekündigte Verbot von Einweg-E-Zigaretten und den Umgang mit Nikotinbeuteln, die in Deutschland derzeit nicht verkehrsfähig, aber dennoch zunehmend verbreitet seien.