Berlin 03.09.2026 – Der Bundesrat fordert Nachbesserungen am Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes (21/6587). Vor allem die Datenerhebung und Datenverarbeitung sollen für die Gemeinden...
Berlin 04.09.2026 – Nach dem IKT-Vorfall im Landesnetz Berlin hat die Sicherheit des Landesnetzes, der Schutz der Beschäftigten im Land Berlin sowie der Berlinerinnen und Berliner...
Berlin 06.09.2026 Die Bundesregierung äußert sich nicht zu den Inhalten der laufenden Beratungen der Expertinnen- und Expertengruppe Mietrecht. „Diese Beratungen erfolgen grundsätzlich vertraulich. Hierdurch soll ein...
Berlin 06.09.2026 – Bei seinem Besuch der Wartburg hat sich Kulturstaatsminister Wolfram Weimer im Rahmen seiner Kulturbautenreise zusammen mit Thüringens Kulturminister Christian Tischner, dem Chef der...
Briefwahl für alle! Wahlunterlagen sollten an alle Wahlberechtigten verschickt werden. Wohl annähernd kostenneutral realisierbar. Berlin 28.08.2026 Die Debatte über die Briefwahl reißt nicht ab. Rechte Kräfte...
Berlin 28.08.2026 – Das Abraham Accords Institute for Peace and Regional Integration e.V. hat 2025 für das Projekt „Dialog für Zukunft: Kulturelle und Akademische Kooperationen für...
Berlin 28.08.2026 – Das Bundesverkehrsministerium hat die Förderrichtlinie für den Einzelwagenverkehr zusammen mit dem Bundesfinanzministerium um bis zu 84 Mio. Euro verstärkt. Damit entlastet die Bundesregierung...
München, Berlin 28.08.2026 – Das Geschäftsklima in der Chemieindustrie hat sich im August sprunghaft verbessert. Der Index stieg auf minus 2,4 Punkte, nach minus 26,3* Punkten im...
Berlin 28.08.2026 – Die Bundespolizei hat laut Bundesregierung in der ersten Hälfte des laufenden Jahres 577 Gewaltdelikte mit mitgeführten oder eingesetzten Messern als Tatmittel erfasst. Von...
Berlin 27.08.2026 Dies wurde von der Techniker Krankenkasse in einer Studie bestätigt, die heute in Berlin vorgestellt wurde. Obwohl der Großteil der 23bis 17 Jährigen Social Media positiv...