Kanzler Scholz am Montag in Solingen

Anlässlich des Anschlags auf die Feierlichkeiten zum 650. Stadtjubiläum ist Kanzler Scholz am Montag nach Solingen gereist. Dort hat er der Opfer gedacht und mit Ersthelfenden gesprochen. Er machte deutlich: „Das war Terrorismus, Terrorismus gegen uns alle.“

Gemeinsam mit dem Solinger Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst hat Bundeskanzler Olaf Scholz am Montagvormittag in Solingen der Opfer des Anschlags gedacht. Scholz sprach den Angehörigen der Opfer sein Beileid aus: „Wir empfinden zutiefst, was für ein furchtbares Verbrechen das ist. Das bewegt uns alle, und das wird keinem von uns aus dem Kopf gehen, auch mir nicht. Das werden wir nicht vergessen“. Vor Ort sprach er außerdem mit Ersthelfenden – eine sehr bewegende und emotionale Begegnung, wie der Kanzler später berichtete.

Gleichzeitig zeigte er sich entschlossen, alles dafür zu tun, solche Anschläge künftig zu verhindern: „Das ist etwas, das wir niemals hinnehmen werden und das wir niemals akzeptieren werden“. Man werde „mit aller Härte und Schärfe“ gegen solche Straftäter vorgehen. In einem anschließenden Pressestatement benannte er bereits konkrete Vorhaben, wie das Verschärfen des Waffenrechts.

Am Freitagabend hatte ein Mann auf Besucherinnen und Besucher des Stadtfestes zum 650. Jubiläum der Stadt Solingen eingestochen – drei Menschen starben, acht weitere wurden schwer verletzt. Der Täter konnte zunächst flüchten. Am Samstag berichtete die Polizei dann, dass sie einen Tatverdächtigen festgenommen habe. Die Bundesanwaltschaft hat sich dem Fall angenommen; der mutmaßliche Täter befindet sich in Untersuchungshaft.

Das Wichtigste in Kürze:

Scholz kündigte neue Regelungen an, um solche Taten künftig zu verhindern:

die Bundesregierung plane, das deutsche Waffenrecht – insbesondere den Einsatz von Messern – zu verschärfen.

Die erst kürzlich beschlossenen strengeren Regelungen zur Abschiebung müssten künftig auch konsequent umgesetzt werden. Notfalls sollten solche Rückführungen mit rechtlichen Regelungen weiter beschleunigt werden.

Die Bundesrepublik müsse außerdem weiter daran arbeiten, die irreguläre Migration zu verringern. Besonders die verstärkten Grenzkontrollen der letzten Monate seien ein guter und effektiver Ansatz gewesen.

Der Bundeskanzler zeigte sich zutiefst bestürzt und sprach den Opfern und Angehörigen sein Beileid aus.