Europäische Verteidigung

Berlin, Brüssel 25.4.2025 

Die Europäische Kommission hat Vorschläge vorgelegt, wie bestehende EU-Finanzierungsprogramme flexiblere, koordiniertere und schnellere Investitionen im Verteidigungsbereich unterstützen können. Der für Verteidigung und Raumfahrt zuständige EU-Kommissar Andrius Kubilius sagte: „Durch Anreize für verteidigungsbezogene Investitionen und die Förderung von Innovationen in Verteidigungstechnologien stellen wir sicher, dass die europäische Verteidigungsindustrie wettbewerbsfähig und agil bleibt und bereit ist, auf sich verändernde Sicherheitsherausforderungen zu reagieren.“

Zugang zu EU-Mitteln straffen, Verteidigungsbereitschaft stärken

Die vorgeschlagenen Änderungen im Rahmen einer neuen Verordnung werden die Fähigkeit der EU und der Mitgliedstaaten verbessern, wichtige Verteidigungsfähigkeiten zu entwickeln, auszubauen und innovativ zu sein. Zugleich werden sie den Zugang zu EU-Mitteln für verteidigungsbezogene Projekte straffen. Insgesamt wird die EU ihre Verteidigungsbereitschaft 2030 stärken und den ReArm Europe-Plan umsetzen.

Nächste Schritte

Dieses Änderungspaket wird das Omnibus-Verteidigungsvereinfachungspaket ergänzen, das die Kommission voraussichtlich im Juni 2025 vorlegen wird. Sie wird die EU-Vorschriften und -Prozesse weiter straffen, um schnellere und effizientere Verteidigungsinvestitionen und eine schnellere und effizientere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu ermöglichen. 

Hintergrund

Diese Initiative steht im Einklang mit den Zielen des gemeinsamen Weißbuchs für die europäische Verteidigung – Bereitschaft 2030. Sie gibt der EU einen klaren Weg vor, um die Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten zu unterstützen, die zum Schutz ihrer Bürgerinnen und Bürger, zum Schutz ihrer Werte und zur Reaktion auf ein sich rasch wandelndes geopolitisches Umfeld erforderlich sind.