Erheblicher Sanierungsstau bei Schwimmbädern

Berlin 01.08.2025  

– In vielen Städten und Gemeinden gibt es bei Sportstätten und Schwimmbädern einen erheblichen Sanierungsstau. In der Antwort der Bundesregierung (21/989) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/713) wird jedoch darauf hingewiesen, dass der Regierung keine eigenen aktuellen Informationen vorliegen, auf deren Grundlage sich belastbare Aussagen zur Zahl der Schwimmbäder und Sportstätten sowie deren Zustand und ihrem Sanierungsbedarf treffen ließen. Denn die Zuständigkeit für die Sicherstellung der Unterhaltung und des Betriebs dieser Bäder als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge obliege den Ländern.

Da Schwimmbädern als Orten der Begegnung, der Erholung, der körperlichen Aktivität und zum Schwimmenlernen eine besondere Bedeutung zukomme, unterstütze der Bund Länder und Kommunen beim Abbau des Sanierungsstaus, heißt es in der Antwort weiter. Mit verschiedenen Programmen werde somit ein wichtiger Beitrag zum Erhalt der Sport- und Schwimmbadinfrastruktur geleistet. Genannt wird in der Antwort unter anderem der Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen, der die Nutzung des Anteils der Länder am Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität in Höhe von 100 Milliarden Euro regele. Damit sei auch die Förderung von Investitionen in Sportstätten einschließlich Hallen- und Schwimmbädern möglich. Für die Umsetzung des Gesetzes seien die Länder zuständig, die mit den Kommunen über den Einsatz der Mittel zu entscheiden hätten.

Außerdem geht die Regierung auf den Koalitionsvertrag der Regierungsparteien ein, in dem Maßnahmen zur Modernisierung von Sportstätten einschließlich Schwimmbädern angekündigt werden. Die Veranschlagung von Haushaltsmitteln für mögliche Programme sei Gegenstand der aktuell andauernden Verfahren zur Aufstellung der Bundeshaushalte 2025 und 2026 sowie des Finanzplans bis 2029. Die Verhandlungen würden erst mit der abschließenden Behandlung durch den Deutschen Bundestag im Herbst dieses Jahres abgeschlossen.