Politik
China, Iran und Russland: Geheimdienste sehen eine neue Allianz für Kampfdrohnen
Berlin 20.11.2024
Italien nannte eine mögliche Militärhilfe aus Peking einen „großen Fehler“ und eine „Eskalation“. Finnland erklärte, dass es nicht länger möglich sei, mit China „business as usual“ zu machen, das dann mit Ländern wie dem Iran und Nordkorea gleichgestellt würde.
China bestreitet diese Vorwürfe
China hat alle Vorwürfe entschieden zurückgewiesen. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums sagte, man habe niemals tödliche Waffen an Konfliktparteien geliefert und kontrolliere Waffenexporte streng im Einklang mit dem Gesetz.
EU-Sanktionen gegen Iran wegen Drohnenlieferungen
Die Europäische Union hat wegen der Lieferung von Drohnen und Raketen an Russland bereits Sanktionen gegen Iran verhängt, unter anderem gegen die Fluggesellschaft Iran Air. Auf dem Außenministertreffen wurde außerdem beschlossen, einen Exportverbot für Komponenten zu verhängen, die für Drohnen und Raketen verwendet werden können.
Drohen China nun Sanktionen der Europäischen Union?
Insgesamt rechnet die Bundesregierung mit einer stärkeren Beteiligung Chinas am Ukraine-Krieg. Sollte sich die direkte militärische Zusammenarbeit zwischen Peking und Moskau bestätigen, drohen der Volksrepublik auch Sanktionen der Europäischen Union. Die Überprüfung von Geheimdienstberichten und eine mögliche europäische Reaktion dürften die Beziehungen zu China weiter belasten.
Geheimdienstberichte lösen Kontroversen in EU-Gremien aus
Die Kritik des deutschen Außenministers und der EU-Länder basiert auch auf einer geheimen Unterrichtung des EU-Geheimdienstes Intcen zu diesem Thema, wie EU-Diplomaten bestätigten. Vor einer Woche löste dieses Treffen in EU-Ausschüssen eine erneute Debatte über die Reaktion auf Chinas zunehmende militärische Unterstützung für Russland aus, und die Geheimdienste der EU gelangten zu überraschenden Ergebnissen. China soll Kampfdrohnen für Russland produzieren. Es gibt noch etwas anderes, das europäischen Experten große Sorgen bereitet.
Die Europäische Union untersucht Hinweise darauf, dass China den Krieg Russlands gegen die Ukraine militärisch durch die Produktion von Drohnen unterstützt. Nach Angaben von Diplomaten verfügen viele europäische Geheimdienste über Informationen über die Präsenz einer Fabrik in China, die Drohnen für Russland produziert. Dann werden sie im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt.
Baerbock warnt vor den Folgen, wenn Drohnen helfen. Außenministerin Annalena Baerbock hat bereits am Rande des EU-Treffens in Brüssel von „chinesischer Drohnenhilfe“ gesprochen. Die Grünen-Politikerin warnte, dass eine Bestätigung der Beweise „Konsequenzen haben“ werde.
Das Außenministerium der Europäischen Union bestätigte, dass derzeit Berichte aus Geheimdienstquellen über die chinesisch-russische Verteidigungskooperation untersucht werden.
Dreiparteienprojekt: China, Russland und Iran bei der Produktion von Drohnen?
Laut Diplomaten handelt es sich bei der Produktion von Drohnen um ein Gemeinschaftsprojekt zwischen Russland, China und dem Iran. Baerbock betonte, dass Russlands Angriffskrieg auch einen Angriff auf die Freiheit in Europa darstelle und die grundlegenden Interessen aller europäischen Länder berühre.
Italien nannte eine mögliche Militärhilfe aus Peking einen „großen Fehler“ und eine „Eskalation“. Finnland erklärte, dass es nicht länger möglich sei, mit China „business as usual“ zu machen, das dann mit Ländern wie dem Iran und Nordkorea gleichgestellt würde.
China bestreitet diese Vorwürfe
China hat alle Vorwürfe entschieden zurückgewiesen. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums sagte, man habe niemals tödliche Waffen an Konfliktparteien geliefert und kontrolliere Waffenexporte streng im Einklang mit dem Gesetz.
EU-Sanktionen gegen Iran wegen Drohnenlieferungen
Die Europäische Union hat wegen der Lieferung von Drohnen und Raketen an Russland bereits Sanktionen gegen Iran verhängt, unter anderem gegen die Fluggesellschaft Iran Air. Auf dem Außenministertreffen wurde außerdem beschlossen, einen Exportverbot für Komponenten zu verhängen, die für Drohnen und Raketen verwendet werden können.
Drohen China nun Sanktionen der Europäischen Union?
Insgesamt rechnet die Bundesregierung mit einer stärkeren Beteiligung Chinas am Ukraine-Krieg. Sollte sich die direkte militärische Zusammenarbeit zwischen Peking und Moskau bestätigen, drohen der Volksrepublik auch Sanktionen der Europäischen Union. Die Überprüfung von Geheimdienstberichten und eine mögliche europäische Reaktion dürften die Beziehungen zu China weiter belasten.
Geheimdienstberichte lösen Kontroversen in EU-Gremien aus
Die Kritik des deutschen Außenministers und der EU-Länder basiert auch auf einer geheimen Unterrichtung des EU-Geheimdienstes Intcen zu diesem Thema, wie EU-Diplomaten bestätigten. Vor einer Woche löste dieses Treffen in den EU-Gremien erneut Diskussionen über eine Reaktion auf Chinas zunehmende militärische Unterstützung für Russland aus.