Politik

Tötung iranischer Atomwissenschaftler im Juni 2025

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Berlin 08.08.2025 

– Die Bundesregierung hat keine über Presseberichte hinausgehenden Erkenntnisse in Bezug auf die Tötung iranischer Atomwissenschaftler im Zusammenhang mit der militärischen Auseinandersetzung zwischen Iran und Israel im Juni 2025. Das geht aus der Antwort (21/1140) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (21/942) der AfD-Fraktion hervor.

Zu möglichen Auswirkungen der Anschläge auf iranische Atomwissenschaftler auf das Nuklearabkommen (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) erklärt die Bundesregierung: Iran hatte sich bereits vor der militärischen Auseinandersetzung mit Israel im Juni 2025 nicht mehr an wesentliche Verpflichtungen aus der Wiener Nuklearvereinbarung (JCPoA) gehalten, weshalb die E3 – Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich – bereits im Januar 2020 den nach Artikel 36 JCPoA vorgesehenen Streitschlichtungsmechanismus (Dispute Resolution Mechanism – DRM) ausgelöst hatten. Im Zuge der militärischen Auseinandersetzung habe das iranische Parlament am 26. Juni 2025 eine Aussetzung der Zusammenarbeit mit der IAEO beschlossen. Das Gesetz sei seit 2. Juli 2025 in Kraft, heißt es weiter.

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