Erster Gleichwertigkeitsbericht der Bundesregierung

Berlin 03.07.2024

Der Bericht stellt den Stand und die Entwicklung der Lebensbedingungen auf Ebene der Stadt- und Landkreise in einer fachlichen Breite und Tiefe dar, die es in dieser Form bisher nicht gab.

Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck: „Jede Bürgerin und jeder Bürger unseres Landes soll dort gut leben können, wo sie oder er gerne leben möchte. Und jedes Unternehmen soll am eigenen Standort gute Bedingungen vorfinden, damit es erfolgreich sein kann. Der erste Gleichwertigkeitsbericht ist Ausdruck genau dieses Bekenntnisses der Bundesregierung für starke und lebenswerte Regionen in ganz Deutschland. Erfreulicherweise zeigen die Ergebnisse, dass wirtschaftliche, soziale, gesellschaftliche und ökologische Unterschiede zwischen den Regionen Deutschlands in den letzten Jahren mehrheitlich abgenommen haben. Die Analysen des Berichts bestätigen jedoch auch, dass viele Regionen weiterhin vor großen Herausforderungen stehen.„

Bundesministerin des Innern und für Heimat, Nancy Faeser sagte: „Uns war es wichtig, dass wir für den Gleichwertigkeitsbericht nicht nur Zahlen und Fakten sammeln, sondern den Menschen vor Ort zuhören. Denn es geht um ihre Lebensverhältnisse. Es ist eine große Stärke unseres Landes, dass unsere Regionen so vielfältig sind. Diese Vielfalt schützen und stärken wir. Viele Menschen leben gerne auf dem Land und in kleinen Städten. Für gute Jobs und gute Lebensbedingungen siedeln wir gezielt Einrichtungen von Staat und Wissenschaft in strukturschwachen Regionen an. Wir stärken die Kommunen und das Ehrenamt. Die Förderpolitik des Bundes wollen wir unbürokratischer und transparenter machen. Dabei sorgen wir für mehr Wissenstransfer zwischen Regionen und Projekten – auch das ist ein wichtiges Erfordernis, das sich aus unserem Bericht ergibt.“

Der Bericht bietet zudem eine systematische Beschreibung und Einordnung der zahlreichen Maßnahmen, Programme und Initiativen zur Stärkung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland. Darüber hinaus präsentiert er Ergebnisse zur räumlichen Verteilung des Mitteleinsatzes und zur Wirkung des Gesamtdeutschen Fördersystems für strukturschwache Regionen (GFS), dem regionalpolitischen Herzstück der Bundesregierung. Die Ergebnisse belegen, dass die Mittel vor allem dort eingesetzt werden, wo der Handlungsbedarf objektiv am größten ist.

Der Bericht enthält auch Ansatzpunkte dazu, wie die Gleichwertigkeitspolitik der Bundesregierung weiter gestärkt werden kann – etwa durch die noch für diese Legislaturperiode geplante Weiterentwicklung des GFS, durch eine bessere Verzahnung auch der weiteren regionalpolitischen Maßnahmen oder durch einen verstärkten Austausch mit den Kommunen.