Entwicklungszusammenarbeit mit Tunesien

Berlin 26.08.2025   

– Im Zeitraum von 2020 bis 2025 gibt es der Bundesregierung zufolge 92 laufende Maßnahmen und Projekte der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit in Tunesien. Monatlich aktualisierte Projektdaten könnten dem Transparenzportal (www.transparenzportal.bund.de) des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung entnommen werden, heißt es in einer Antwort (21/1287) auf eine Kleine Anfrage (21/1112) der AfD-Fraktion.

Weitere Fragen zu Einzelmaßnahmen und Teilprogrammen sowie deren finanzielle Mittelausstattung beantwortet die Bundesregierung nicht, da sie damit die Grenze der Zumutbarkeit überschritten sieht. Detaillierte Projektinformationen für die 92 Maßnahmen sowie Maßnahmen der nichtstaatlichen Entwicklungszusammenarbeit seien nicht maschinell oder automatisiert zu erstellen und erforderten eine händische Durchsicht und Zusammenfassung mehrerer Einzelakten, erklärt sie. Die Beantwortung würde somit über einen langen Zeitraum in erheblichem Maße Arbeitskräfte binden, was die Erfüllung der sonstigen administrativen Aufgaben zum Erliegen bringen würde.

Die Frage, ob es im Rahmen der Projekte und Programme zu Verstößen gegen die Projektziele, zu Missmanagement, unzulässiger Mittelverwendung oder Korruptionsvorwürfen gekommen sei, verneint die Bundesregierung.