Politik
Ein Aufruf zum Selbstvertrauen
Berlin, Brüssel 10.09.2025
– In ihrer Ansprache an die Europäer am Mittwoch, dem 10. September, betonte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dass die europäische Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen den russischen Militärapparat eine Verteidigung europäischer Werte sei, die in Freiheit, Demokratie und Menschenrechten liegen. Sie rief zu mehr Solidarität mit dem ukrainischen Volk und der territorialen Integrität der Ukraine auf und wies darauf hin, dass die Europäer seit dem anhaltenden Krieg mit Russland im Februar 2022 rund 118 Milliarden Euro für die Ukraine ausgegeben haben und dass die europäische Unterstützung so lange fortgesetzt wird, wie der Krieg andauert und beendet werden muss.
Von der Leyen ging auf die Lage im Nahen Osten ein und stellte fest, dass die Unterstützung der Europäischen Union für den jüdischen Staat und die Gründung zweier Staaten, eines palästinensischen und eines hebräischen, auf palästinensischem Gebiet ausreiche, um den Konflikt zu beenden. Sie fügte hinzu, dass die Europäer in den kommenden Tagen die Frage der Anerkennung eines unabhängigen palästinensischen Staates erörtern werden, da die Forderung nach Anerkennung überwältigend geworden sei. Sie stellte fest, dass es keinen Dialog mit der Hamas gebe.
Die Vorsitzende der Ausschüsse der Europäischen Kommission sprach über die europäische Verteidigung und wies darauf hin, dass eine starke europäische Armee mit modernster militärischer Ausrüstung das Ziel der Europäischen Kommission zur Festigung von Frieden und Sicherheit in Europa sei.
Von der Leyen betonte den Schutz europäischer Industrien und Technologien vor Spionage und Diebstahl ihrer Pläne sowie die Bemühungen, Europas industrielle Stärke hervorzuheben und gleichzeitig alternative Energien für die Umwelt zu modernisieren und der Klimaverschmutzung vorzubeugen.
Die Vorsitzende der Ausschüsse der Europäischen Kommission ging auch auf die Beziehungen zu China und den Vereinigten Staaten ein und wies darauf hin, dass diese äußerst sensibel seien.
Von der Leyen verkündete das Engagement der Europäischen Kommission für den Schutz der Medien und der freien Meinungsäußerung, da diese die Grundlage für Wohlstand und wissenschaftlichen, wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt in Europa und der Welt seien.