AfD-Kandidat Gottschalk fällt im Finanzausschuss durch

Berlin 21.05.2025

– Der Finanzausschuss des Bundestages hat sich am Mittwochnachmittag konstituiert, aber keinen Vorsitzenden gewählt. Das Vorschlagsrecht für den Vorsitz lag bei der AfD-Fraktion, wie Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) in der Sitzung erläuterte. Die AfD-Fraktion schlug als Kandidaten Kay Gottschalk vor, der persönlich aber nicht anwesend war.

Auf Antrag der Unionsfraktion fand die Abstimmung in geheimer Wahl statt. „Demokratische Abstimmungen hängen gerade nicht davon ab, ob man offen oder geheim abstimmt“, erklärte Sitzungsleiterin und Bundestagsvizepräsidentin Lindholz.

Auf Kay Gottschalk entfielen elf Ja- der insgesamt 42 abgegebenen Stimmen. 31 Ausschussmitglieder stimmten mit Nein. Die AfD-Fraktion beantragte keinen weiteren Wahlgang, so dass die Position vorerst vakant bleibt. Vorübergehend übernahm Olav Gutting (CDU/CSU-Fraktion) als dienstältestes Mitglied des Bundestags im Finanzausschuss die Leitung des Gremiums. Gutting sitzt seit 2002 im Bundestag. Er sitzt dem Ausschuss so lange vor, bis dieser einen Vorsitzenden oder einen stellvertretenden Vorsitzenden wählt.

Insgesamt verteilen sich die 42 ordentlichen Mitglieder des Ausschusses wie folgt auf die Fraktionen: 14 Mitglieder stellt die CDU/CSU-Fraktion, zehn die AfD-Fraktion, acht die SPD-Fraktion, sechs die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen und vier die Fraktion Die Linke.

Im Einzelnen sind die Mitglieder für die Unionsfraktion:

Carsten Brodesser, Florian Dorn, Georg Günther, Fritz Güntzler, Olav Gutting, Heiko Hain, Matthias Hiller, Philip Hoffmann, Anja Karliczek, Stefan Korbach, Lukas Krieger, Oliver Reinhold Pöpsel, Klaus Wiener und Mechthilde Wittmann.

Die AfD-Fraktion vertreten im Ausschuss:

Torben Braga, Christian Douglas, Hauke Finger, Kay Gottschalk, Rainer Groß, Jörn König, Reinhard Mixl, Iris Nieland, Jan Wenzel Schmidt und Diana Zimmer.

Mitglieder der SPD-Fraktion im Finanzausschuss sind:

Jens Behrens, Frauke Heiligenstadt, Nadine Heselhaus, Tim Klüssendorf, Parsa Marvi, Philipp Rottwilm, Johannes Schraps und Michael Thews.

Die Namen der Mitglieder der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Ausschuss lauten:

Katharina Beck, Moritz Heuberger, Max Lucks, Sascha Müller, Karoline Otte und Stefan Schmidt.

Schließlich sitzen für die Fraktion Die Linke im Finanzausschuss:

Doris Achelwilm, Uwe Foullong, Christian Görke und Isabelle Vandre.